Wissenschaftliche Literatur EMRK
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Johannes Rochner
Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht
Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.
Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…
ICCICTYInternationales StrafrechtMenschenrechteStrafvollstreckungStrafvollzugStrafvollzugsrechtVölkerrecht
Eva-Maria Brus
Die Parteivernehmung im Lichte der Waffengleichheit folgend aus der EU-Verfassung
Schriften zum Zivilprozessrecht
Ein Vier-Augen-Gespräch ist eine Unterhaltung, an der ausschließlich die Parteien selbst oder eine Partei und ein für die andere Partei handelnder Vertreter beteiligt sind und somit auch nur diese beiden Personen Kenntnis von den zu beweisenden Tatsachen haben. Besondere Schwierigkeiten resultieren für die Beweisführung im Zivilprozess vor allem daraus, dass eine Partei mit einem Vertreter der Gegenseite ein solches Vier Augen-Gespräch führt. [...]
Beitritt der EU zur EMRKDombo Urteil des EGMR 27.10.1993EU-VerfassungEuroparechtFreie BeweiswürdigungParteianhörungParteivernehmungRechtswissenschaftVerhältnis EuGH zum EGMRVertrag von LissabonVier-Augen-GesprächWaffengleichheitZivilprozessrecht
Annika Gröger
Das Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren unter der besonderen Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention
Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zum französischen Recht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Einsicht in die Akten ist eine unabdingbare Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Wem in welchem Umfang Einsicht in die Akten zu gewähren ist, ist seit jeher umstritten. Wesentliche Impulse zur Beantwortung dieser Frage liefert die Rechtsprechung des EGMR, die in Deutschland in den letzten Jahren mehr und mehr Eingang in die Rechtspraxis gefunden hat. Zunehmend wird anerkannt, dass die EMRK Mindeststandards für die Verfahrensordnungen der Mitgliedsstaaten…
AkteneinsichtsrechtArt. 81 CPPCode de procédure penalEGMREMRKEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFranzösisches StrafprozessrechtprévenuRechtsvergleichRechtswissenschaftStrafprozessrechtStrafverteidigungWaffengleichheit
Andrea Huber
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.
Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…
Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUVBeitrittsvertragBeitritt zur EMRKEU-ReformvertragEuGHEuropäische MenschenrechtskonventionEuropäische UnionEuroparechtRechtswissenschaftVertrag von LissabonVölkerrecht
Wibke Unkel
Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte
Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E
Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.
Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…
AuslegungBürgerkriegEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionFolterGenitalverstümmelungMenschenrechteNormenkontrolleRechtswissenschaftVerwaltungsgericht
Wibke Simone Susanne Hilgers
„Plain Packaging“
Vereinbarkeit mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben
Studien zur Rechtswissenschaft
„Plain Packaging“ würde für Tabakwarenhersteller im Kern bedeuten, dass sie ihre (Bild-)Marken nicht mehr auf den Verpackungen für Tabakerzeugnisse anbringen und benutzen dürfen. Allein die Kennzeichnung der Verpackung durch den jeweiligen Markennamen in standardisierter Form wäre weiterhin erlaubt. Wäre „Plain Packaging“ mit deutschen, unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben vereinbar? Die Autorin untersucht zunächst die Vereinbarkeit der Maßnahme mit dem…
Charta der GrundrechteDeutsches VerfassungsrechtGrundfreiheitenPlain PackagingRechtswissenschaftUnionsrechtliche VorgabenVerfassungsrechtVölkerrechtliche Vorgaben
Wibke Ünsal Demir
Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem
– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung
Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…
DienstleistungsfreiheitEinspeisungFernsehprogrammFußball-ÜbertragungsrechteKabelnetzKompetenzrechtMediengesetzMedienrechtÖffentliches RechtOffene KanäleRechtswissenschaftRundfunkfreiheitTelekommunikationUnentgeltliche LeistungserbringungUnentgeltlichkeitUniversaldienst
Wibke Stephanie Nusser
Notwehr zur Verteidigung von Sachwerten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der allseits bekannte und einschlägig diskutierte Rechtfertigungsgrund der Notwehr gemäß § 32 StGB wirft gerade im Zusammenhang mit der Verteidigung von Sachwerten weiterhin Fragen auf. Die Studie beleuchtet daher zunächst die geschichtliche Entwicklung des Notwehrrechts. Weiterhin werden die Einschränkungen des Rechtes auf Selbstverteidigung durch Art. 2 EMRK herausgearbeitet sowie die zahlreichen Positionen in Rechtsprechung und Literatur umfassend dargestellt und…
Gesetzesimmanente NotwehrschrankenNotwehrNotwehrschrankenRecht auf SelbstverteidigungRechtfertigungsgrund NotwehrSachnotwehrSozialethische EinschränkungenStrafrechtVerteidigung von SachwertenZulässige Verteidigungsmöglichkeiten
Wibke Alexander Csaki
Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der deutschen Rechtsordnung
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Wiederaufnahme des Verfahrens stellt die wichtigste innerstaatliche Möglichkeit dar, eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung beseitigen zu können. So kann nur durch die Wiederaufnahme des Verfahrens eine bereits rechtskräftige, konventionswidrige Entscheidung eines deutschen Gerichts aufgehoben werden. Umstritten ist, ob auch die Bundesrepublik Deutschland eine Rechtspflicht trifft, zu Gunsten der materiellen…
EGMREMRKEuroparechtMenschenrechteMenschenrechtskonventionProzessrechtRechtswissenschaftVölkerrechtWiederaufnahme
Wibke Claudia Post
Kampf gegen den Menschenhandel im Kontext des europäischen Menschenrechtsschutzes
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und Russland
Studien zum Völker- und Europarecht
Menschenhandel ist kein neuartiges Phänomen. Seit mehr als 100 Jahren wird dieses Deliktsfeld auf unterschiedlichste Art und Weise bekämpft, bis heute stellt es ein sehr aktuelles und brisantes menschenrechtliches Thema dar. Trotz vieler, zahlreicher Erkenntnisse ist eine Verhinderung des Handels weder durch rechtliche Änderungen noch durch faktische Bemühungen gelungen.
Mit Menschenhandel werden – weltweit gesehen – neben dem Drogen- und Waffenhandel die…
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