Wissenschaftliche Literatur EMRK

Peter Speckamp

Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit zu reagieren? Dazu sind subjektive Ansprüche des Einzelnen mit der staatlichen Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens abzuwägen. Individuelle Freiheit, verbunden…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Lisa Schmenger

Die verfremdete Videovernehmung

Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“.

Lässt sich daher die in § 247 a StPO vorgesehene Möglichkeit der…

Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Heinz-J. Bontrup, Thomas Korenke, Mike Wienbracke (Hrsg.)

Arbeit – Personal – Soziales

Festschrift zum 65. Geburtstag von Peter Pulte

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Herausgeber haben die 13 Beiträge der Festschrift, von Kollegen und Wegbegleitern aus der Praxis und Wissenschaft sowie der Politik verfasst, nach den Themenfeldern „Arbeit(-srecht)“, „Personal(-wirtschaft)“ und „Soziales“ geordnet.

Was den erstgenannten Themenbereich betrifft, so lässt sich hier – ganz auf der Höhe der Zeit – ein Schwerpunkt im sogenannten „Europäischen Arbeitsrecht“ (im weiteren Sinn) ausmachen, welches immer mehr auf das…

Stefan Glöckner

Eigentumsrechtlicher Schutz von Unternehmen

Eine rechtsvergleichende Studie zum deutschen Recht, zum Recht der EMRK und zum Europarecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Viele Maßnahmen der öffentlichen Hand greifen in erheblicher Weise in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit von Unternehmen ein. Ob es sich um Verkehrsverbote für bestimmte Produkte, Änderung einer dem Unternehmen günstigen Rechtslage, die Enteignung eines betrieblich genutzten Grundstücks oder die Blockade eines Betriebs durch Bauarbeiten geht, die Auswirkungen für das betroffene Unternehmen können existenzbedrohend sein.

Dennoch gehen die Erwartungen der…

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer begann der Umbruch in Europa und die Zahl der Vertragsstaaten der EMRK wuchs auf 41 Mitglieder an.

In den fünfziger Jahren begann mit dem Abschluss der Verträge über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl auch die…

Petra Manuela Born

Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber

Studien zum Sozialrecht

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.

Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen Anspruchseinschränkungen und -erweiterungen und der Regeln zur Anrechnung verfügbarer Eigenmittel.

Der europarechtliche Teil enthält eine eingehende…