EMRK
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anna Heinz
Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.
Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare […]
Sebastian Ziegler
Konfrontationsrecht vs. Opferschutz
Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts
Schriften zum Strafprozessrecht
Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es […]
Maria Stanoeva
Das Verhältnis von internationalen Menschenrechtsgewährleistungen und nationalen Grundrechten in der BRD und der Republik Bulgarien
Ein Vergleich am Beispiel der Europäischen Menschenrechtskonvention
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch behandelt die Wirkung der Europäischen Menschrechtskonvention in den Rechtsordnungen zweier europäischer Staaten: In einem alten Konventionsstaat wie der BRD und in einer jungen Demokratie wie der Republik Bulgarien, wobei der Schwerpunkt der Studie auf den maßgeblichen Entwicklungen der letzteren liegt. Die Untersuchung bietet den Leserinnen und Lesern des deutschsprachigen Raums einen Zugang zu einem osteuropäischen Staat aus dem slawischen Rechtsraum und […]
Eva Krodel
Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit
Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht
Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rundfunkorganisation in Großbritannien dem Konzept der von der EMRK geprägten Rundfunkfreiheit entsprechen. Der Blick auf das deutsche Recht wird vergleichend einbezogen. […]
Sonja Bartels
Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).
Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in […]
Saniye Öcal
Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.
Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK […]
Johannes Rochner
Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht
Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.
Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig […]
Manuela Born
Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber
Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.
Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen Anspruchseinschränkungen und -erweiterungen und der Regeln zur Anrechnung verfügbarer Eigenmittel.
Der europarechtliche Teil enthält eine eingehende […]
Peter Speckamp
Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit zu reagieren? Dazu sind subjektive Ansprüche des Einzelnen mit der staatlichen Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens abzuwägen. Individuelle Freiheit, verbunden […]