Wissenschaftliche Literatur EMRK

Manja Mergner

Das Bodenreformeigentum und die Eigentumsgewährleistungen

Eine vergleichende Betrachtung von Art. 14 GG und Art. 1 ZP 1 der EMRK

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift ein rechtshistorisches Thema auf, das unter dem Aspekt der fortzuschreibenden Dogmatik des Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKMR) auch zukünftig von großem Interesse ist.

Im Prozess der deutsch-deutschen Wiedervereinigung gehörte die rechtliche Qualifikation des sogenannten "Bodenreformeigentums" zu den besonders schwierigen grund- und menschenrechtrelevanten Problemen. Sie…

Alexander Däbler

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der europäische Menschenrechtsschutz nicht verschont.

Wie soll man auf der einen Seite einen effektiven Schutz der Menschenrechte mithilfe der Europäischen…

Sebastian Ziegler

Konfrontationsrecht vs. Opferschutz

Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts

Schriften zum Strafprozessrecht

Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es…

Sindy Schubert

Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung

unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann…

Saniye Öcal

Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.

Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die…

Steffen Hutzel

Religionsfreiheit in Deutschland

Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Wechselwirkungen nach Art. 9 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) erfreut sich stetig zunehmender Beliebtheit. Die Anzahl der Fälle, die Jahr für Jahr in Straßburg entschieden werden, nähert sich schon seit längerem einer Zahl, die den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an die Grenze seiner Belastbarkeit führt, wenn nicht schon längst darüber hinaus. Trotz dieser immensen Aufgabe ist eine solche Entwicklung auch ein positives Signal, denn sie zeigt, dass das System…

Eva Krodel

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit

Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht

Schriften zum Medienrecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rundfunkorganisation in Großbritannien dem Konzept der von der EMRK geprägten Rundfunkfreiheit entsprechen. Der Blick auf das deutsche Recht wird vergleichend einbezogen.…

Céline Chazelas

Control orders nach dem britischen Prevention of Terrorism Act 2005

Schriften zum ausländischen Recht

Die durch das Prevention of Terrorism Act 2005 eingeführten control orders gehören zu den umstrittensten Anti-Terror-Maßnahmen im Vereinigten Königreich. Control orders sind eine Maßnahme zur Terrorismusprävention, mit der Terrorverdächtigen bereits im Gefahrenvorfeld verschiedene zum Teil sehr strenge Ge- und Verbote über einen langen Zeitraum auferlegt werden können.

Die Untersuchung gibt einen Einblick in den Umgang des britischen Gesetzgebers mit der…

Thomas Lazarus

Die Bedeutung der Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten und der EMRK für die Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft

Dargestellt am Beispiel des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Formal gibt es seit vierzig Jahren Grundrechtsschutz auf Europäischer Ebene. Bislang hat sich jedoch noch kein Kläger erfolgreich gegenüber Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane vor dem EuGH durchsetzen können.

Thomas Lazarus setzt sich mit der Frage auseinander, ob die "Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten" und die "EMRK" als angeblich zentrale Quellen für den Grundrechtsschutz auf EU-Ebene ein Grund hierfür sind.

Beide Quellen bilden bislang…