Wissenschaftliche Literatur EMRK

Walter Appel

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen ohne diplomatischen Geschäftsweg

Eine Analyse aus Sicht der drei zentralen Verfahrensbeteiligten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen wird meist auf der Grundlage von zwischenstaatlichen Verträgen durchgeführt. Außerhalb von vertraglichen Bindungen und Zusicherungen ist kein Staat verpflichtet, einem anderen Staat Rechtshilfe in Strafsachen zu gewähren.

Neben der vertraglich geregelten und der vertragslosen Rechtshilfe existiert noch eine weitere Unterform von vertragsloser zwischenstaatlicher Zusammenarbeit: Die Rechtshilfe ohne diplomatischen…

Carina Remde

Die Zukunft präventiven Freiheitsentzugs vor dem Hintergrund der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den Entscheidungen des EGMR und des BVerfG zur Unvereinbarkeit der bisherigen gesetzlichen Regelungen der Sicherungsverwahrung mit der EMRK und dem GG ist die Frage nach der Zukunft des präventiven Freiheitsentzugs in Deutschland drängender denn je. Deshalb ist das Hauptanliegen der Untersuchung ein angemessenes Konzept zum Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Personen zu schaffen, das sowohl den Anforderungen des GG als auch denen der EMRK genügt.…

Dominik Prosenjak

Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird in diesem Zusammenhang vergleichsweise wenig beachtet:

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Maria Stanoeva

Das Verhältnis von internationalen Menschenrechtsgewährleistungen und nationalen Grundrechten in der BRD und der Republik Bulgarien

Ein Vergleich am Beispiel der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt die Wirkung der Europäischen Menschrechtskonvention in den Rechtsordnungen zweier europäischer Staaten: In einem alten Konventionsstaat wie der BRD und in einer jungen Demokratie wie der Republik Bulgarien, wobei der Schwerpunkt der Studie auf den maßgeblichen Entwicklungen der letzteren liegt. Die Untersuchung bietet den Leserinnen und Lesern des deutschsprachigen Raums einen Zugang zu einem osteuropäischen Staat aus dem slawischen Rechtsraum und…

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Fachgerichte eine eigene, nochmalige Abwägung der bereits vom Gesetzgeber beachteten Interessen vornehmen. Diese Gewissheit…

Florian Hupfauf

Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Diskussion rund um den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK währt nun schon seit über 40 Jahren in Lehre und Praxis. Im April 2013 konnte nach langjährigen Verhandlungen endlich ein Beitrittsübereinkommen zwischen der Union und dem Europarat ausgehandelt werden. Erschien die Teilnahme am Konventionssystem über kurz oder lang möglich, so haben sich die Vorzeichen seit dem 18. Dezember 2014 schlagartig verändert. Das an diesem Tag veröffentlichte Gutachten 2/13 des…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes…