Wissenschaftliche Literatur Eingriffsbefugnisse

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…

Sarah Kress

Der ‘Große Lauschangriff‘ als Mittel internationaler Verbrechensbekämpfung

Zur Verwertbarkeit im Ausland gewonnener Beweise

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die gemeinhin als "Großer Lauschangriff" bezeichnete akustische Wohnraumüberwachung zählt zu den umstrittensten Themen vergangener und aktueller Strafrechtspolitik. Die Autorin beleuchtet den Großen Lauschangriff unter Aspekten der Gesetzesentwicklung und der problembeladenen Anwendung in der Praxis.
Der "Kernbereich privater Lebensgestaltung" gilt als einer der Schlüsselbegriffe der verfassungsrechtlichen Diskussion um den Großen Lauschangriff. Mit ihm gehen…

Lena-Maria Gaese

Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht in der Lage gewesen war, das Versinken der Welt in zwei kurz aufeinanderfolgende Kriege zu verhindern, die Lehren gezogen. Mit dem Sicherheitsrat wurde ein…

Katrin Gutte

Der Einfluss des ProdSG auf die Produkthaftung nach dem ProdHaftG und dem BGB

Unter gesonderter Betrachtung der Spielzeugverordnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen das öffentlich-rechtliche Produktsicherheitsrecht an. Durch behördliche Eingriffsbefugnisse wird die Marktüberwachung sicher gestellt. Zum anderen dient das…

Johannes Wecker

Die Beaufsichtigung öffentlicher Wertpapiererwerbs-, Übernahme- und Pflichtangebote

Zuständigkeit, Befugnisse und Sanktionen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk enthält eine umfassende Untersuchung der Rolle der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht bei öffentlichen Erwerbs-, Übernahme- und Pflichtangeboten nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG).

Im Anschluss an die Darstellung der internen Organisation der Behörde und einen Überblick über die historische Entwicklung des Übernahmerechts in Deutschland und auf EU-Ebene werden die über das Gesetz verteilten Eingriffsbefugnisse im…

Leslie A. Harrington

Werbung und Missstand bei der Werbung gemäß § 28 WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Zulässigkeit und Grenzen von Werbung im Zusammenhang mit Übernahmeangeboten sind seit der Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc. Gegenstand intensiver rechtlicher Auseinandersetzung, die insbesondere zur jetzigen Regelung des Fragenkreises in § 28 WpÜG geführt hat.

Die Schwerpunkte der Studie liegen auf der Erörterung des Anwendungsbereichs von § 28 WpÜG unter Berücksichtigung insbesondere auch von § 15 WpPG, der Untersuchung der…

Jan Hermes

Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht

Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten durch ein fehlerhaftes und deswegen gefährliches Produkt entstehen. Trotz dieser formalen Unterscheidung beider Rechtsgebiete ist…

Sandra Scheuermann

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im geltenden und künftigen Europäischen Strafrecht

Zugleich eine Abhandlung über die Notwendigkeit einer Europäischen Staatsanwaltschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ist eines der leitenden europäischen Strukturprinzipien. Seinen Wirkungskreis verlagerte es bereits durch mehrere Rechtsakte auf den Bereich des Europäischen Strafrechts. Im Zuge des Zusammenwachsens der europäischen Mitgliedstaaten sind weitere Umsetzungen des Prinzips auf diesem Gebiet geplant. Insbesondere soll es zu einem tragenden Prinzip für die Etablierung einer geplanten Europäischen Staatsanwaltschaft werden, die über…

Nils Kößler

Die Versicherungsaufsicht über Rückversicherungsunternehmen

Vom Reichsgesetz von 1901 bis zur Richtlinie über die Rückversicherung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

In den letzten Jahren hat der Gesetzgeber ohne große Diskussionen den Kurs geändert und Rückversicherungsunternehmen einer – im Vergleich zu früher – starken Regulierung unterworfen. Während auf europäischer Ebene im Jahr 2005 die sog. Rückversicherungsrichtlinie verabschiedet wurde, haben die betroffenen Unternehmen in Deutschland seit 2002 allein drei Novellen des VAG hinnehmen müssen, mit denen die versicherungsspezifische Aufsicht über sie jeweils intensiviert und…