Wissenschaftliche LiteraturEingriffPolitik

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…

Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen präventiver Informationseingriffe

Dargestellt am Beispiel des Einsatzes automatisierter Kennzeichenlesegeräte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch die organisierte Kriminalität und durch terroristische Anschläge, haben die Gesetzgeber in den letzten Jahren zahlreiche Vorschriften erlassen, die neue Polizeimaßnahmen erlauben. Charakteristisch für diese Polizeimaßnahmen ist, dass sie heimlich erfolgen und von den…

Zum Gegebensein eines absoluten normativen Status des Menschen

Die Menschenwürde als absoluter Eingriffsschutz?
Eine philosophische Untersuchung zu einer Grundfrage des Rechts

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die Untersuchung beantwortet die Frage, ob dem Menschen ein absoluter Rechtsstatus zukommen kann, der ihn insbesondere in existentiellen Konfliktsituationen vor einem Einbezug in eine Abwägung – zum Beispiel in den Fällen der Rettungsfolter oder des Flugzeugabschusses zum Schutze der Bodenbevölkerung – schlechthin…

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…

Kumulative Eigentumseingriffe

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Zeitalter der Übernormierung stellt sich aus grundrechtlicher Perspektive immer wieder die Frage nach einem adäquaten Schutz des Bürgers vor der stetig wachsenden Zahl von Vorschriften und Pflichten, denen er unterworfen ist. Nicht zuletzt durch den Einfluss europäischer Rechtsetzung besteht insbesondere auf dem…

Moderne Fahndungstechnologien im Spannungsfeld mit dem Privatleben

Sicherheits- und kriminalpolizeiliche Informationseingriffe im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Die gegenständliche Dissertation beschäftigt sich mit der Zulässigkeit moderner Fahndungstechnologien im Hinblick auf Art 8 EMRK.

Zur Abgrenzung dieser Fahndungstechnologien von anderen Fahndungsmethoden wird der Terminus Informationseingriffe herangezogen. Informationseingriffe bezeichnen die Gewinnung…

Fiskalische Maßnahmen der Familienpolitik

Eine theoretische Untersuchung auf der Grundlage kooperativer Verhandlungsmodelle des Haushalts

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Viele westliche Industriestaaten, und Deutschland insbesondere, weisen eine niedrige Geburtenrate auf. Um diesem Problem entgegenzuwirken, setzt Deutschland auf ein Ensemble kostenintensiver familienpolitischer Maßnahmen.

Um Aussagen über den Nutzen dieser familienpolitischen Leistungen machen zu…