Wissenschaftliche LiteraturEigentumsgarantieJura
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Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.…
EigentumMenschenrechteMenschenwürdeNaturrechtRechtsphilosophieRechtsvergleichungVölkergewohnheitsrechtVölkerrechtDie Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen…
AnlagenbetreiberAusgleichspflichtige Inhalts- und SchrankenbestimmungEigentumsgarantieEnergierechtEntschädigungEntschädigungsregelungHaftungsausschlussNetzanbindungNetzanschlussOffshore-WindenergieÜbertragungsnetzbetreiberVerfassungsrechtWindenergieanlage auf See§ 17e EnWGVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrechtDas neue chinesische Eigentumsgesetz zwischen sozialistischer Kontinuität und Wandel
Zur Weiterentwicklung des verfassungsrechtlichen Schutzes des Privateigentums in der VR China
Schriften zum ausländischen Recht
Die Eigentumsgarantie ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der persönlichen Freiheit steht. Privateigentum sichert dem Einzelnen einen Freiraum im vermögensrechtlichen Bereich, um ihm eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Seit Ende der 70er Jahre fand…
Ausländisches RechtChinaEigentumsgarantieEnteignungGrundrechteKonfuzianismusRechtswissenschaftSachenrechtsgesetzSozialismusVerfassungWirtschaftsreformVerfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsstellung von Minderheitsaktionären
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Minderheitsaktionären stehen dem Grunde nach dieselben durch die Aktie vermittelten Mitgliedsrechte innerhalb der Aktiengesellschaft zu, wie auch den übrigen Aktionären. Jedoch finden sich in diesem Bereich sowohl in der Rechtsprechung als auch bei gesetzgeberischen Maßnahmen zahlreiche Differenzierungen. Diese…
AktienrechtBeschlussanfechtungEigentumsgarantieGesellschaftsrechtMinderheitsaktionäreRechtswissenschaftSqueeze-outVerfassungsrechtDie Verfassungsmäßigkeit des Zwangsarbeiterentschädigungsgesetzes
Die Vereinbarkeit des Stiftungsgesetzes vom 02. August 2000 mit dem Grundgesetz
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem nationalsozialistischen Zwangsarbeitereinsatz. Gefragt wird zunächst nach der zivilrechtlichen Existenz von Lohnersatzansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die sie beschäftigten Industrieunternehmen. Interessant ist dabei insbesondere die Frage nach der Durchsetzbarkeit…
AKGAllgemeines KriegsfolgengesetzBundesverfassungsgerichtEigentumsgarantieEntschädigungsgesetzEntschGHaftungsausschlussLohnersatzansprücheLondoner SchuldenabkommenPrivate HaftungsansprücheRechtswissenschaftStiftungsgesetz vom 02.08.2000Stiftung „Erinnerung Verantwortung und Zukunft“VerfassungsmäßigkeitVerjährungVölkerrechtliche VerzichtserklärungWiedergutmachungWiedergutmachungsrechtZwangsarbeiterentschädigungZwangsarbeiterentschädigungsgesetzDie Vorbildfunktion des Staates im Umweltrecht
Dargestellt am Beispiel des §3 a, Abs. 2 LNatSchG Schl.-H.
Umweltrecht in Forschung und Praxis
In der Umweltgesetzgebung der neueren Zeit zeigt sich ein durchgehender Trend, den Staat und seine Untergliederungen (je nach Gesetzgebungskompetenz) zumeist anknüpfend an das öffentliche Eigentum zu einer vorbildlichen Verwirklichung der jeweiligen gesetzgeberischen Umweltziele zu verpflichten. Vorschriften dieser…
EigentumsgarantieForstrechtLandesnaturschutzgesetzNaturschutzrechtRechtswissenschaftSchleswig-HolsteinStaatliche VorbildfunktionUmweltgesetzgebungVollzugsdefizit