EGMR
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern […]
Christian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit […]
Canadar Arslan
Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit
Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten
Studien zum Völker- und Europarecht
Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in den USA eine Einschränkung der […]
Johannes Pyhrr
Sicherungsverwahrung – auf dem Weg in ruhigeres Fahrwasser?
Bundesrecht, Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetze und Behandlungskonzepte für Sicherungsverwahrte in Folge der Entscheidungen von EGMR und BVerfG
Das Thema Sicherungsverwahrung kann getrost als ‘weites Feld‘ bezeichnet werden. Kaum ein anderer Bereich der Strafgesetzgebung ist derart von Kontroversen politischer und juristischer Natur geprägt. Insofern verwundert es nicht, dass zu Beginn des Jahres 2010 im rechtswissenschaftlichen Schrifttum die Bilanz gezogen wird, dass mit der […]
Karina Wojtowicz
Die Eizellspende de lege ferenda
Die Legalisierung der heterologen Eizellspende aus rechtsvergleichender Sicht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die heterologe Eizellspende ist eine in der Reproduktionsmedizin mittlerweile anerkannte Behandlung zur Überwindung von Kinderlosigkeit bei weiblicher Sterilität. In Deutschland ist die Eizellspende im heterologen Verhältnis gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 ESchG verboten. Der deutsche Gesetzgeber sieht verschiedene Risiken für Spenderin und […]
Eva-Maria Brus
Die Parteivernehmung im Lichte der Waffengleichheit folgend aus der EU-Verfassung
Schriften zum Zivilprozessrecht
Ein Vier-Augen-Gespräch ist eine Unterhaltung, an der ausschließlich die Parteien selbst oder eine Partei und ein für die andere Partei handelnder Vertreter beteiligt sind und somit auch nur diese beiden Personen Kenntnis von den zu beweisenden Tatsachen haben. Besondere Schwierigkeiten resultieren für die Beweisführung im Zivilprozess vor […]
Susanne Stock
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt. […]
Dominik Prosenjak
Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird in diesem Zusammenhang […]
Annika Gröger
Das Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren unter der besonderen Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention
Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zum französischen Recht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Einsicht in die Akten ist eine unabdingbare Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Wem in welchem Umfang Einsicht in die Akten zu gewähren ist, ist seit jeher umstritten. Wesentliche Impulse zur Beantwortung dieser Frage liefert die Rechtsprechung des EGMR, die in Deutschland in den letzten Jahren mehr und mehr Eingang in die […]
Isabel C. Huff
Der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer neuen Straftat
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit ihrer Einführung 1953 hat sich die Strafaussetzung zur Bewährung von der Ausnahme zur Regel entwickelt. Heute ist sie eines der bedeutsamsten Sanktionsmittel der Gegenwart.
Allerdings rankten sich immer schon viele Diskussionen um sie. Der Schwerpunkt dieser Diskussionen hat sich inzwischen von den Voraussetzungen der Anordnung […]