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Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden…
AuditBDSGBehördliche NachschauBfDIDatenschutzDatenschutzkontrolleDatenschutzrechtDurchsuchungG 10KontrolleTelekommunikationsrechtTKGUniversaldiensteerbringungUnterstützungspflichtEingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es…
DatenschutzEMRK Art. 8Europäisches RechtFamilienlebenGroßer LauschangriffKorrespondenzOnline-DurchsuchungPrivatlebenRasterfahndungSchutzvorschriftenStrafprozessrechtTelekommunikationsüberwachungTürkeiVerfassungsrechtVorratsdatenspeicherungWohnungDas Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext
Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen Vertraulichkeit und Integrität nunmehr grundrechtlich…
BundesverfassungsgerichtDatenschutzDigitale FreiheitDigitale PrivatsphäreDigitalisierungGrundrechteIT-GrundrechtOnline-DurchsuchungStaatsrechtVerfassungsrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft