Wissenschaftliche Literatur Durchsetzung

Susanne Basty

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.…

Liliia Sagun

Professional Conduct of Counsel in International Arbitration

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das internationale Schiedsverfahren will u.a. einen fairen Prozess, Effizienz und Transparenz gewährleisten. Ob das Verfahren diesen Anforderungen genügt, hängt letztlich von den Verhaltensregeln ab, die Parteivertreter und Schiedsrichter anwenden. Entstammen die im Schiedsverfahren aufgetretender Parteivertreter verschiedenen Rechtstraditionen, folgen sie meist unterschiedlichen Verhaltensregeln. Dies kann zur Waffenungleichheit und Ungerechtigkeit führen. Die Autorin…

Ercan Yaşar

Das Gesetzlichkeitsprinzip

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und türkischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk nimmt die historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips und seine vier Anforderungen (Bestimmtheitsgebot, Rückwirkungsverbot, Analogieverbot und Anwendungsverbot des Gewohnheitsrechts) sowie die Durchsetzung diese Strafrechtsprinzipien in der heutigen Rechtspraxis der jeweiligen Länder (Türkei und Deutschland) explizit unter die Lupe. Zudem wird versucht, unter anderem die Möglichkeit und Praktikabilität der Einhaltung eines strikten Gesetzlichkeitsprinzips…

Gabriel Trickes

Wirksamer Verbraucherschutz durch Selbst- und Koregulierung?

Ein englisch-deutscher Rechtsvergleich

Schriften zum Verbraucherrecht

In einer interinstitutionellen Vereinbarung zur „besseren Rechtsetzung“ haben sich die EU-Institutionen im Jahr 2003 darauf verständigt, im Rahmen der Rechtsetzung und der dort zu berücksichtigenden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit alternative Regulierungsmechanismen in Erwägung zu ziehen und bei derer erstmaligen Implementierung sich an bereits bestehenden Ansätzen anderer Mitgliedstaaten zu orientieren.

Diesem Gedanken folgend wird ein praxisnaher…

Nico Wiegand

Platform Adoption in System Markets

Empirical Insights into the Drivers of Network Effects and Their Impact on Consumer Choice

MERKUR – Schriften zum Innovativen Marketing-Management

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung haben Systemgüter erheblich an Bedeutung gewonnen. Smartphones, Tablets, eBooks, Spielekonsolen und Wearables – sie alle werden als Systeme bestehend aus einer Plattform (Hardware) und kompatiblen Komplementärprodukten (Software) vermarktet. Je mehr Nutzer eine solche Plattform adoptieren, desto mehr kompatible Produkte werden für diese Plattform angeboten, was den Wert des Systems erhöht und weitere Nutzer zum Kauf bewegt.…

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Tim Friedrich

Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor dem EuGH darstellt und etwa die Hälfte von dessen Rechtsprechungstätigkeit ausmacht. Innerhalb dieses Verfahrens tragen der EuGH und…

Henrik Schmidtke

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Indien

Am Beispiel des Rechts auf ausreichende Unterbringung

Studien zum Völker- und Europarecht

Gegenstand der Untersuchung sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Indien. Diese sogenannten „Menschenrechte der zweiten Generation“ stehen in den westlichen Staaten typischerweise im Schatten der bürgerlichen und politischen Menschenrechte der ersten Generation.

In der indischen Verfassung und der Rechtsprechung der indischen Gerichte spielen sie jedoch seit jeher eine wichtige Rolle. Auch auf Völkerrechtsebene ist ihre Bedeutung…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Theresa Seitz

Das zwangsweise Ausscheiden eines sanierungsunwilligen GmbH-Gesellschafters

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Abwendung der Insolvenz einer GmbH durch Sanierungsmaßnahmen ist ein Thema von dauerhafter Brisanz. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, um eine Krise der Gesellschaft zu überwinden. Ist die Krise jedoch so weit fortgeschritten, dass nur noch Eigenkapitalmaßnahmen die Gesellschaft retten können, liegt es an den Gesellschaftern selbst, die drohende Insolvenz durch Zufuhr von Eigenkapital abzuwenden. Dies erfordert einen Mehrheitsbeschluss der…