Wissenschaftliche LiteraturDogmaJura

Michael Frese

Die Kündigungsmöglichkeiten des Darlehensgebers nach Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie

Eine darlehensdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung der Reformen im Darlehensrecht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Darlehensvertrag ist eine existenzielle Vertragsform für Verbraucher und Unternehmer. Es werden sowohl große Industrieprojekte und unternehmerische Existenzgründungen als auch der Hauskauf und der Flachbildfernseher mit einem Darlehen finanziert. Der Vorteil dieser Vertragsform ist es, dass der Darlehensnehmer…

Stephan Häfele

Die Vermischung von Umwandlungsarten

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Rahmen der durch das Umwandlungsgesetz geregelten Umwandlungsvorgänge der Verschmelzung, Spaltung und Vermögensübertragung können Vermögen(steile) im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Darin liegt ein wesentlicher Teil der „Vereinfachungsfunktion des gesetzlichen Umwandlungsrechts“. Mit dem…

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem…

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…

Na Chen

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im deutschen und chinesischen Recht

Ein rechtsdogmatischer und rechtshistorischer Vergleich

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein eng mit der geistigen Welt verwobenes Recht. Obwohl umfangreiche Literatur über das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Deutschland vorliegt, betreffen nur wenige Werke das allgemeine Persönlichkeitsrecht in China. Daher behandelt die Autorin dieses Recht nicht nur in…

Sebastian van den Bergh

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit…

Susanna Morge

Die actio libera in causa im Rahmen des § 21 StGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Fälle selbstverschuldeter Trunkenheit im Übrigen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafe setzt Schuld voraus. Nach dem Tat-Schuld-Koinzidenz-Prinzip muss die Schuldfähigkeit des Täters zum Zeitpunkt der Tat vorliegen. Ist der Täter dagegen nur vor oder nach diesem Zeitpunkt voll schuldfähig, so kann er gemäß den §§ 20, 21 StGB nicht vollumfänglich bestraft werden. [...]

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Sascha Kische

Die Rechtsfigur des uneigentlichen Organisationsdelikts (BGHSt 49, 177)

Zugleich ein Beitrag zu Dogmatik, Praxis und Novellierung der konkurrenzrechtlichen Beurteilung einzelner und mehrerer Tatbeiträge von Mittätern, mittelbaren Tätern, Anstiftern und Gehilfen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bekanntlich hat der Große Strafsenat des Bundesgerichtshofs in seinem in der amtlichen Entscheidungssammlung (BGHSt) in Band 40, 138 ff. abgedruckten Urteil die in der strafgerichtlichen Praxis bedeutsame Rechtsfigur des sog. „fortgesetzten Delikts“ (auch fortgesetzte Tat oder Fortsetzungszusammenhang) abgeschafft…