Wissenschaftliche LiteraturDirekte DemokratiePolitik
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Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich…
BürgerbeauftragterBürgerbeteiligungsformenDemokratiedefizitDemokratisierungsprozessDirekte DemokratieEuropäische BürgerinitiativeEuropäischer Wirtschafts- und SozialausschussEuropäisches RechtsetzungsverfahrenEuroparechtÖffentliches RechtPetitionZivilrechtDas imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer…
Demokratische BeteiligungsinstrumenteDirekte DemokratieEuropäische BürgerinitiativeFinanzvorbehalt in der VolksgesetzgebungImperfektes / isoliertes InitiativrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVertrag von LissabonVolksbegehrenVolksinitiativeDie finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.
Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische Verfassungsrechtslage der Schweiz gegeben. Hierbei spielen…
AusschlussklauselnDirekte DemokratieFinanzwirksame GesetzeRechtswissenschaftVerfassungsrechtVolksgesetzgebungWirkungsbereichZweckmäßigkeitHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft