Dienstunfähigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christos Katzidis
Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen
Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des […]
Claudia Greipl
Die Mindestversorgung
Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen gewissen Status erreicht hat und die versorgungsrechtliche Wartezeit erfüllt, erhält mindestens die […]
Häufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft