Wissenschaftliche LiteraturDesignJura

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung…

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden besonders ansprechen und sich von den Angeboten der Konkurrenz abheben…

Smart Cars – eine datenschutzrechtliche Analyse

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Weg zum autonomen Fahren führt zu intelligenten und im Idealfall zu selbstfahrenden Fahrzeugen, die dem menschlichen Fahrer ebenbürtig sind. Diese Entwicklung geht mit der Erhebung und Verarbeitung enormer Datenmengen einher. Ausschließlich mithilfe einer lückenlosen Erfassung der Informationen über den…

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre…

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die…

Der Schutz indigenen Wissens im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht und customary law

Am Beispiel des südafrikanischen Intellectual Property Laws Amendment Act 2013

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz indigenen Wissens ist insbesondere seit Mitte der 1990er-Jahre eine intensiv diskutierte Thematik im Rahmen des internationalen Immaterialgüterrechts. IK bezeichnet allgemein das Wissen, das von indigen Gemeinschaften herrührt und „ein breites Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen“…

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu…

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen…