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Alexander Nemzov
Strafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.…
Datenbegriff von § 202 a StGBDateneigentumDDoS-AngriffDDos-AttackenEinheitstätermodellEuroparechtGewaltbegriffInternetMassendeliktMittäterschaftOnline-BlockadenOnline-DemonstrationenStrafrechtsänderungsgesetzVerfassungsrechtVerfügungsberechtigung über DatenVersammlungsfreiheit§ 303 a StGB§ 303 b StGBUte Teichgräber
Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen
Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den…
Art. 8 GGBrokdorf-BeschlussGefahrenprognoseGroßdemonstrationenKooperationKooperationsgesprächKooperationspflichtObliegenheitVeranstalterVerfassungsrechtVersammlungenVersammlungsrechtVerwaltungsrechtChristian Loder
Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte
Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…
BundesverfassungsgerichtDemonstrationGrundgesetzGrundrechteMeinungsfreiheitMeinungsstrafrechtNationalsozialismusNeutralitätsprinzipRechtsextremismusRechtsextremistische DemonstrationenRechtswissenschaftToleranzprinzipVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtVersammlungsverbotSonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]
Art. 8 GGBay Vers GDemonstrationDrittbetroffeneDrittschutzGrundrechteGrundrechtskollisionKriterienkatalogÖffentliche MeinungsbildungÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtWolfgang Leist
Versammlungsrecht und Rechtsextremismus
Die rechtlichen Möglichkeiten, rechtsextremistische Demonstrationen zu verbieten oder zu beschränken
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der…
DemonstrationDemonstrationsrechtÖffentliche SicherheitRechtsextremismusRechtswissenschaftVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtWolfgang Kabisch
Studenten und Polizei
Eine empirische Untersuchung zur Akzeptanz der Polizei und ihrer Tätigkeit durch Studentinnen und Studenten am Beispiel von Studierenden der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
Strafrecht in Forschung und Praxis
Blockaden, Hausbesetzungen, Demonstrationen - nicht selten sind es Studenten, die in der ersten Reihe gesellschaftlichen Protests gestanden haben und stehen, - und regelmäßig treffen sie dabei auf die Polizei. Häufig kommt es zu Konfrontationen und dabei nicht selten auch zu Gewalttätigkeiten.
Sehen Studenten…