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Der neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.
Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig…
BKABundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzDatenschutzrechtHypothetische DatenerhebungInformationelle SelbstbestimmungInformationsverbundNeustrukturierungÖffentliches RechtPolizei 2020Polizeilicher InformationsbestandGrundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh)…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystemDNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage
Am Beispiel des Freistaats Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck gibt es in einigen Bundesländer spezielle Dateien,…
BeamtenrechtBKABundeskriminalamtDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinieDNA-AnalysedateiDNA-DateienEinwilligungMitarbeiterdatenPolizeibeamteHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft