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Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…

Values and Ethical Principles for AI and Robotics

A Qualitative Content Analysis of EU Soft Law Initiatives

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

The fast-paced developments in Artificial Intelligence (AI) and robotics not only tackle some of the world’s biggest challenges, but also evoke a number of urgent and complex moral difficulties such as opaque decision-making, gender bias or other kinds of discrimination. [...]

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde…

Mehrsprachigkeit und CLIL-Unterricht aus der Sicht des Minderheitenschutzes

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Minderheiten werden heutzutage durch zahlreiche Institutionen, Bestimmungen und Verträge relativ umfassend geschützt, damit diese ihre Identität wahren, pflegen und leben können. In diesem Zusammenhang sind das Bildungswesen sowie dessen Einrichtungen von essenzieller Bedeutung und deshalb beinhaltet beinahe jede…

Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken

Recht der Neuen Medien

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten…

Rechtsprobleme des Web 2.0

Blogs, Wikis und Videoportale

Recht der Neuen Medien

Das Web 2.0 hat eine Vielzahl von Neuerungen hervorgebracht: Blogs, Wikipedia, YouTube, Social Media, Social Software, user generated content und vieles mehr. Die zugrundeliegenden technischen Lösungen eröffnen bisher nicht bestehende Möglichkeiten für Internetangebote. Die Anzahl der verschiedenen Web 2.0-Angebote…

Die freie Benutzung im digitalen Zeitalter

Neue Herausforderungen für § 24 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Abklammerns von Vorlagen unter urheberrechtlichem Leistungsschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kreatives Schaffen ist ohne Bezugnahme auf bereits existierendes Kulturgut nicht denkbar. Die Inspiration durch und die Auseinandersetzung mit fremden Werken muss möglich bleiben, wenn auf diesem Wege etwas Neues entsteht und die kulturelle Vielfalt gefördert wird. Dem Rechtsinstitut der freien Benutzung (§ 24…