Wissenschaftliche Literatur BVerfG

Pamela Rückeshäuser

Off-Label-Use: Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Arzneimittel „Off-Label“, d.h. außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung einzusetzen, gehört bisweilen zum medizinischen Alltag. Dem Arzt bleibt – möchte er seinem Patienten nicht die erforderliche Therapie versagen – oft nur der Weg, im Rahmen der ärztlichen Therapiefreiheit und unter Beachtung des Patientenwillens Arzneimittel zulassungsüberschreitend einzusetzen. Grund hierfür ist, dass der Arzneimittelmarkt für bestimmte Patientengruppen, wie…

Kerstin Carroll

Die nachträgliche Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

In der Studie wird eine sehr aktuelle und wissenschaftlich wie politisch äußerst umstrittene Problematik behandelt. Die Sicherungsverwahrung stellt die schärfste Sanktion dar, die das deutsche Strafrecht kennt und die Materie beinhaltet demzufolge zahlreiche und insbesondere diffizile Probleme. Die Schwierigkeiten kumulieren dabei umso mehr, sobald die Sicherungsverwahrung gegen einen Jugendlichen/Heranwachsenden angeordnet werden soll. Die Sicherungsverwahrung ist seit…

Nenja Mayer

Auskunftsansprüche betreffend die Identität des biologischen Vaters

Studien zum Familienrecht

Ziel der Studie ist die Feststellung, ob nach der aktuellen Gesetzlage dem verfassungsrechtlich geschützten Auskunftsinteresse hinsichtlich der Identität des biologischen Vaters in allen Fallkonstellationen ausreichend Rechnung getragen wird oder ob ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf durch eine lückenhafte Gesetzeslage begründet ist. Im Verlauf werden bestehende Auskunftsansprüche auf ihre abstammungsrechtliche Relevanz untersucht und dabei die Rechtsprechung…

Wolfgang Steiner

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen…

Binke Marit Schlig

Die Umsatzsteuer-Nachschau

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.

Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Abs. 1 GG sowie dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches abgeleitet wird aus Art. 2 Abs. 1 i. V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, zu vereinbaren ist. [...]

Michael Hippeli

Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des geschlossenen Strafvollzuges, des Maßregelvollzuges und der Bewährungshilfe gekommen. [...]

Andreas Götz

Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte kirchliche Selbstbestimmungsrecht bildet die wesentliche Argumentationsstütze für etwaige Sonderregelungen.

Der Verfasser bespricht umfassend die sogenannten…

Barbara Maria Lammerding

Das Recht auf den Pflichtteil im deutschen und französischen Recht de lege lata und de lege ferenda

Studien zum Erbrecht

Ist das deutsche Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß? Obwohl die letzten 100 Jahre geprägt sind von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Umstrukturierungen, die das Verständnis der Gesellschaft und damit den Hintergrund des Pflichtteilsrechts verändert haben, ist es weitgehend unverändert geblieben. Mit dem Ziel auf diese gesellschaftlichen Entwicklungen zu reagieren, wurde das Pflichtteilsrecht im Rahmen der Erb- und Verjährungsrechtsreform, die am 01.01.2010 in Kraft…

Elén Jochens

Pressefusionen nach deutschem, britischem und europäischem Recht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Eine freie Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie. So hat das Bundesverfassungsgericht schon 1979 ausgeführt, dass es Aufgabe der Presse sei, die Vielfalt der bestehenden Meinungen wiederzugeben. Dafür bedürfe es einer großen Zahl selbstständiger, vom Staat unabhängiger und nach ihrer Tendenz, politischen Färbung und weltanschaulichen Grundhaltung miteinander konkurrierender Presseprodukte (BVerfG, NJW 1980, 1093, 1094). [...]

Sandra Strohner

Die Strafbarkeit der schwangeren Frau beim Schwangerschaftsabbruch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist hoch. Bei beinahe jeder vierten Schwangerschaft stellt sich die Frage, ob die Schwangere sich gemäß §§ 218 ff. StGB strafbar macht. Spätestens seit dem zweiten Schwangerschaftsabbruchsurteil des BVerfG vom 28.5.1993, in welchem dem Ungeborenen eine stärkere Position gegenüber der Austragenden zuerkannt wurde, kommt man nicht mehr umhin, die Strafbarkeit der Schwangeren eingehender zu beleuchten. [...]