Wissenschaftliche Literatur Bundesverwaltungsgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Steffen Christmann
Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform
Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…
AnwendbarkeitGesetzesbindungInhaltskontrolleÖffentlich-RechtlichPrivatautonomieRechtswissenschaftSchuldrechtsreformVertragVertragsfreiheitVertragsrechtVerwaltungsrecht§ 62 VwVfGWibke Unkel
Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte
Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E
Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.
Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…
AuslegungBürgerkriegEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionFolterGenitalverstümmelungMenschenrechteNormenkontrolleRechtswissenschaftVerwaltungsgerichtWibke Silke Warmer
Börsenzulassung und Insolvenz der Aktiengesellschaft
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In den letzten Jahren ist die Insolvenz börsennotierter Aktiengesellschaften zunehmend ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Die Studie setzt sich umfassend mit den Fragen auseinander, die im Insolvenzfall unmittelbar aus dem Bestehen einer Börsenzulassung resultieren. Das sind insbesondere die Fragen nach dem Schicksal von Börsenzulassung und Notierung, der Zuständigkeit zur Erfüllung der kapitalmarktrechtlichen Pflichten und der Folgen von Pflichtverletzungen, der…
AktiengesellschaftBörsennotierungBörsenzulassungInsolvenzInsolvenzrechtKapitalmarktrechtRechtswissenschaftWirtschaftsrecht§ 11 WpHG§ 43 BörsGWibke Daniel Minning
Rechtsfragen und Standortsteuerung von Windenergieanlagen an Land
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der jüngste UN-Klimabericht verdeutlicht einmal mehr das Ausmaß des Klimawandels und die Notwendigkeit der Nutzung erneuerbarer Energien. Dabei kommt angesichts der naturräumlichen Gegebenheiten im deutschen Binnenland der Windenergie eine zentrale Rolle zu.
Der Verfasser stellt zunächst die Entwicklung der Windenergienutzung vor dem Hintergrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes dar. Im Anschluß werden die zum Teil neuartigen Umweltbeeinträchtigungen…
Wibke Christian Boden
Gleichheit und Verwaltung
Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.
Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht mit am häufigsten befasst. Auch die Verwaltungsgerichte haben oft damit zu tun, denn viele Rechtssuchende fühlen sich ungleich oder „willkürlich“…
Allgemeiner GleichheitssatzArt. 3 Abs. 1 GGBundesverfassungsgerichtGleichheitsprüfungGrundgesetzNeue FormelRechtswissenschaftVerfassungsrechtWillkürWillkürformelWibke Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…
BeurteilungsspielraumKontrolldichteLeistungserbringungsrechtRechtswissenschaftSachverständigenausschussSchiedsamtSchiedsstelleSozialgerichtJörn Heitmann
Die Handhabung der berufungstypischen Zulassungsgründe durch die Oberverwaltungsgerichte
Studien zur Rechtswissenschaft
Für den Verwaltungsprozeß galt seit Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsordnung im Jahre 1960 der dreistufige Instanzenzug. Gegen verwaltungsgerichtliche Urteile war die Berufung statthaft. Berufungsurteile wiederum konnten, sofern von Oberverwaltungs- oder Bundesverwaltungsgericht zugelassen, mit der Revision angegriffen werden. Dieses Rechtsmittelsystem hat durch die 6. VwGO-Novelle tiefgreifende Veränderungen erfahren. Seit 01.01.1997 kann Berufung nur noch eingelegt…
6. VwGO NovelleBerufungRechtsmittelRechtswissenschaftVerwaltungsprozessrechtVwGOZulassungsgründeThomas Hartmann
Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und…
GestattungKonzentrationswirkungPlanfeststellungPlanfeststellungsbeschlussPlanfeststellungsverfahrenRechtswissenschaftUmweltrechtWasserhaushaltsgesetzWasserrecht§14 WHGThomas Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)
Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VI
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Referate der Tagung vom 6. bis 8. September 2000.
Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 6. bis 8. September in der Erhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten, von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VI" gehalten wurden. [...]
EisenbahnrechtEisenbahnrechtliche PlanfeststellungEisenbahntechnikplanungEisenbahnzugangsrechtEuropäisches EisenbahnrechtNetzzugangPlanfeststellungRechtswissenschaftZusammenarbeit EBA-GBSJeannette Warschko
Vorbeugende Verbrechensbekämpfung
Prävention oder Repression?
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt…
GefahrenabwehrPolizeiPolizeirechtPräventionRechtswissenschaftRepressionStaatsanwaltschaftStrafverfolgungvorbeugende Verbrechensbekämpfung