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Das intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung…
BundesverwaltungsgerichtErmessenErmessensschrumpfungGesetzesauslegungKoppelungsvorschriftMuss-VorschriftÖffentliches RechtRechtsfortbildungVerwaltungVerwaltungsrechtVwGOSchadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die…
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches SchuldverhältnisBerücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte
Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E
Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird. [...]
AuslegungBürgerkriegEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionFolterGenitalverstümmelungMenschenrechteNormenkontrolleRechtswissenschaftVerwaltungsgerichtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft