Wissenschaftliche Literatur Bundessozialgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…
BeurteilungsspielraumKontrolldichteLeistungserbringungsrechtRechtswissenschaftSachverständigenausschussSchiedsamtSchiedsstelleSozialgericht
Karsten Schaudinn
Der Schutz vertraglicher Drittaufrechnungsbefugnisse im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Seit dem 1.1.19991 hat die Insolvenzordnung das Nebeneinander von Konkurs-, Vergleichs- und Gesamtvollstreckungsordnung beendet und für das gesamte Bundesgebiet einheitliche wurden.2 Eine wesentliche Abweichung zum bisherigen Recht ist die Erweiterung der insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften um den Schutz auch der kraft Vereinbarung geschaffenen Aufrechnungslage vor den Folgen des Insolvenzverfahrens, § 94 2. Alt. InsO, die nach dem Wortlaut des Gesetzes nunmehr…
AufrechnungAufrechnungsvertragDrittaufrechnungsbefugnisGläubigergleichbehandlungInsolvenzordnungInsolvenzrechtKonzernverrechnungsklauselRechtswissenschaft
Sascha Schewiola
Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag
Aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung von §1a KSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei weitem nicht so bekannt wie der Aufhebungsvertrag. Dabei wird er in der Praxis ebenfalls regelmäßig abgeschlossen, wenn man bedenkt, dass allein jeder im…
AbfindungsvereinbarungAbwicklungsvertragArbeitsrechtAufhebungsvertragInhaltskontrolleRechtswissenschaftSozialrechtSperrzeitWiderrufsrecht§ 1 a KSchG