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Internationale Verwaltungsabkommen

Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die…

Die Verfahrensanweisungen der Koordinierungsstelle nach § 11 Abs. 1a S. 2 TPG und die staatliche Aufsicht im Transplantationswesen der Bundesrepublik Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Zutagetreten der Manipulationen der allokationsrelevanten Daten in deutschen Transplantationszentren hat für eine breite und öffentlichkeitswirksame Diskussion um die Lauterbarkeit der Transplantationsmedizin gesorgt. In der Folge wurde der Gesetzgeber aktiv und hat neben neuen Straftatbeständen auch…

Die bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.

Es ist unbestritten, dass sich nicht nur…

Die Familienstiftung

Eine rechtsvergleichende Darstellung der Stiftungsrechte der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich, des Fürstentums Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Berücksichtigung von Anfechtungs- und Pflichtteilsrecht sowie Aufsichts- und Steuerrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Stiftungen sind en vogue. Privatnützige Familienstiftungen sind sehr unterschiedlich geregelt. Sie helfen nur, wenn die jeweilige Rechtsordnung dem oder der Stifter/in ausreichende Planungssicherheit gewährt und die allgemeinen Rahmenbedingungen – insbesondere auch das Steuerrecht – akzeptabel sind. [...]

Das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Durch das Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des § 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften…

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert. [...]

Die Implementierung des Authorized OECD Approach im nationalen Recht

Eine rechtsvergleichende Analyse der Rechtsordnungen der Bundesrepublik Deutschland, der Niederlande und des Vereinigten Königreichs

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem „Authorized OECD Approach“ hat in das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen ein Konzept Einzug gehalten, das für Zwecke der Gewinnabgrenzung Leistungsbeziehungen zwischen unselbständigen Unternehmensteilen in ähnlicher Weise abrechnet wie Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen. Die Betriebstätte wird…

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG

Ein Rechtsvergleich der Umsetzungsvorschriften im Verbraucherkreditrecht in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der Verfasser setzt sich mit der Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie RL 2008/48/EG auseinander, die die alte Verbraucherkreditrichtlinie RL 87/102/EWG abgelöst hat und nimmt einen Rechtsvergleich des polnischen und deutschen Verbraucherkreditrechts vor. Hierdurch unterzieht er das primäre Ziel der neuen…

Rückfallprävention durch den Umgang mit Tieren im Strafvollzug der Bundesrepublik Deutschland

Beleuchtung aus juristischer Sicht (Schwerpunkt Bayern)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen der landwirtschaftlichen Arbeitsbetriebe sind Nutztiere seit langem Bestandteil des Justizvollzugs der Bundesrepublik Deutschland. Nach und nach wurden Tiere diverser Gattungen auch abseits dieser Arbeitsbetriebe auf unterschiedliche Weise in den Vollzugsalltag integriert. Neben hauseigenen Tieren der…

Streitkräfte und materielles Polizeirecht

Die Wahrnehmung materiell-polizeilicher Aufgaben durch die Streitkräfte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eine Verwendung der Streitkräfte zu materiell-polizeilichen Zwecken innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird fortwährend kontrovers diskutiert. Die Studie widmet sich dieser Thematik aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer, rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive. Mögliche Verwendungen der…