Wissenschaftliche Literatur Bundesgerichtshof

Tim Jungmichel

Haftung und Schadenskompensation bei Verstößen gegen Ad-hoc-Publizitätspflichten

unter besonderer Berücksichtigung der §§37b, 37c WpHG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Anleger börsennotierter Unternehmen in Deutschland durchlebten in den Jahren zwischen 1998 und 2002 ein Wechselbad der Gefühle. Der beispiellosen Emissionsflut neuer Aktien und einer grenzenlos bullischen Euphorie bis zum Monat März 2000 folgte der kapitalvernichtende Börsencrash auf Raten, der von zahlreichen Insolvenzen junger Aktiengesellschaften begleitet war. Gerade in dieser Zeit wurde die Investitionsentscheidung vieler Anleger durch Veröffentlichungen…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Sascha Gieseler

Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz

Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den…

Sebastian Botsch

Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 ergangenen Mar-
lene Dietrich-Entscheidung erstmals an, dass das allgemeine Persön-
lichkeitsrecht sowie seine besonderen…

Achim Hengstenberg

Die Frühwirkung der Verwertungsverbote

Eine Untersuchung der Bedeutung der Beweisverwertungsverbote für die strafprozessualen Verdachtsbeurteilungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Thema der Beweisverbote sorgt im deutschen Strafprozessrecht
seit jeher für eine rege Diskussion, die nicht zum Erliegen kommt. Ins-
besondere im Bereich der Rechtsfolgen von Beweisverwertungsverbote
existiert eine Fülle strafprozessualer Probleme. Anerkannt ist insofern
allein, dass ein Beweismittel, welches einem Verwertungsverbot unter-
liegt, nicht zur Grundlage eines Urteils gemacht werden darf. Weitge-
hend ungeklärt ist…

Matthias Paschke

Der Insertionsoffertenbetrug

- Eine Untersuchung zur Strafbarkeit des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten als Betrug im Sinne des §263 StGB -

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor beschäftigt sich mit dem Phänomen des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten. Rechnungsähnlich aufgemachte Auftrags- bzw. Angebotsformulare sind für den Empfänger gefährlich. Sie sollen nach ihrer graphischen und textlichen Gesamtgestaltung den Eindruck einer Rechnung hervorrufen und den Empfänger in die Annahme versetzen, er schulde die Zahlung für eine schon erbrachte Gegenleistung. In Wahrheit sollen sie aber erst einen Vertrag über…

Philip Tresenreuter

Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess

Ein verfassungsrechtliches Problem

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…

Annette Wittmütz

Möglichkeiten des Erblassers, eine Einzelzuwendung auf den Todesfall vorzunehmen

Studien zum Zivilrecht

Der erbrechtliche Weg, eine Einzelzuwendung auf den Todesfall über die Anordnung eines Vermächtnisses vorzunehmen, kann zu Unsicherheiten in der Durchsetzung des Anspruchs führen.

Das Buch beschäftigt sich mit den Möglichkeiten des Erblassers, bei Zweifeln über die Vertrauenswürdigkeit seiner Erben zusätzliche Anordnungen zu treffen oder andere Wege zu beschreiten. So hat der Erblasser meist keine Kenntnisse über die Möglichkeiten, die sich ihm…

Tobias Laub

Allgemeine Schranken des Forderungseinzugs nach Abschluss eines außergerichtlichen Sanierungsvergleichs

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem Problem der Akkordstörer bei außergerichtlichen Sanierungsverhandlungen zur Abwendung der Insolvenz eines in die Krise geratenen Schuldners. Als Akkordstörer wird ein Gläubiger bezeichnet, der sich an einem kollektiven außergerichtlichen Vergleich mit dem Schuldner nicht beteiligt1, während die übrigen Gläubiger bereit sind, durch Stundungen und teilweisen Verzicht auf ihre Forderungen dem Schuldner die Bewältigung einer Krise zu…