Bundesgerichtshof
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Sieber
Die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens
Eine dogmatische Einordnung unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich mit dem mehr als einhundert Jahre alten Streit um die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens auseinander.
Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des aktuellen Streitstands, der Dogmatik in ausgewählten europäischen Ländern und der Klärung der in Gesetz und Rechtswissenschaft verwendeten Terminologie wird die Grundkonzeption der Anfechtungsregelungen in Insolvenzordnung und […]
Sascha Gieseler
Formloser geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtlicher Designschutz
Zugleich eine Untersuchung der Konkurrenz des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Das Verhältnis des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes zu den Immaterialgüterrechten ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussion, die erst kürzlich durch das Jeans-Urteil des Bundesgerichtshofes in Deutschland neue Nahrung erhalten hat. Der Verfasser nimmt die Schaffung des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zum Anlass, die aus seiner Sicht noch immer unbefriedigend beantwortete Frage des Konkurrenzverhältnisses der Regelungen zu klären und den […]
Achim Hengstenberg
Die Frühwirkung der Verwertungsverbote
Eine Untersuchung der Bedeutung der Beweisverwertungsverbote für die strafprozessualen Verdachtsbeurteilungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema der Beweisverbote sorgt im deutschen Strafprozessrecht
seit jeher für eine rege Diskussion, die nicht zum Erliegen kommt. Ins-
besondere im Bereich der Rechtsfolgen von Beweisverwertungsverbote
existiert eine Fülle strafprozessualer Probleme. Anerkannt ist insofern
allein, dass ein Beweismittel, welches einem Verwertungsverbot unter-
liegt, nicht zur Grundlage eines Urteils gemacht werden darf. Weitge-
hend ungeklärt ist […]
Matthias Paschke
Der Insertionsoffertenbetrug
- Eine Untersuchung zur Strafbarkeit des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten als Betrug im Sinne des §263 StGB -
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor beschäftigt sich mit dem Phänomen des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten. Rechnungsähnlich aufgemachte Auftrags- bzw. Angebotsformulare sind für den Empfänger gefährlich. Sie sollen nach ihrer graphischen und textlichen Gesamtgestaltung den Eindruck einer Rechnung hervorrufen und den Empfänger in die Annahme versetzen, er schulde die Zahlung für eine schon erbrachte Gegenleistung. In Wahrheit sollen sie aber erst einen Vertrag über […]
Tim Jungmichel
Haftung und Schadenskompensation bei Verstößen gegen Ad-hoc-Publizitätspflichten
unter besonderer Berücksichtigung der §§37b, 37c WpHG
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Anleger börsennotierter Unternehmen in Deutschland durchlebten in den Jahren zwischen 1998 und 2002 ein Wechselbad der Gefühle. Der beispiellosen Emissionsflut neuer Aktien und einer grenzenlos bullischen Euphorie bis zum Monat März 2000 folgte der kapitalvernichtende Börsencrash auf Raten, der von zahlreichen Insolvenzen junger Aktiengesellschaften begleitet war.
Gerade in dieser Zeit wurde die Investitionsentscheidung vieler Anleger durch […]
Mathias Poppen
Der Wettbewerb der öffentlichen Hand
Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung […]
Sebastian Botsch
Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof in seiner Ende 1999 ergangenen Mar-
lene Dietrich-Entscheidung erstmals an, dass das allgemeine Persön-
lichkeitsrecht sowie seine besonderen […]
Kai Rüting
Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen […]
Annette Wittmütz
Möglichkeiten des Erblassers, eine Einzelzuwendung auf den Todesfall vorzunehmen
Der erbrechtliche Weg, eine Einzelzuwendung auf den Todesfall über die Anordnung eines Vermächtnisses vorzunehmen, kann zu Unsicherheiten in der Durchsetzung des Anspruchs führen.
Das Buch beschäftigt sich mit den Möglichkeiten des Erblassers, bei Zweifeln über die Vertrauenswürdigkeit seiner Erben zusätzliche Anordnungen zu treffen oder andere Wege zu beschreiten. So hat der Erblasser meist keine Kenntnisse über die Möglichkeiten, die sich ihm […]
Philip Tresenreuter
Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess
Ein verfassungsrechtliches Problem
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen. […]