Wissenschaftliche Literatur Bußgeld

Karsten Leffrang

Die Passivlegitimation im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess

Die Haftung der Konzernmutter für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die private Kartellrechtsdurchsetzung gehört zu einer in jüngerer Zeit viel diskutierten Rechtsmaterie. Obwohl Kartellverstöße in der Praxis überwiegend von konzernangehörigen Unternehmen begangen werden, blieb bislang weitgehend ungeklärt, wer bei Konzernsachverhalten der richtige Beklagte ist.

Ob und unter welchen Gesichtspunkten die Konzernmuttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft zivilrechtlich haften muss, wird in diesem Buch…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

Florian Gottschalk

Kultivierte Legalität – Sozioökonomische Kriminalitätsbekämpfung durch betriebliche Compliance Systeme am Beispiel der Wirtschaftskorruption

COMPLIANCE

Egal ob kleiner Betrieb, mittelständisches Unternehmen oder Weltkonzern – Korruption kann in jedem Unternehmen vorkommen. Entsprechende Präventionsmaßnahmen sind daher unter dem Begriff Compliance mittlerweile Pflicht – erst recht seit den enormen Bußgeldern in diversen Korruptionsskandalen. Obwohl das Thema Compliance seitdem stark an Bedeutung gewonnen hat, enthält das Gesetz bislang aber keine konkreten Hinweise, Richtlinien oder Vorgaben zur Ausgestaltung der…

Patrick Mainka

Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit verbundene Beschränkung des zur Verfügung stehenden Haftungsfonds hat im Nachhaftungsgesetz für die Sonderkonstellation des Atomausstiegs…

Alexander Jüchser

Die Beteiligung am Kartell

Studien zur Rechtswissenschaft

„Die Beteiligung am Kartell“ behandelt die Frage, wer als Beteiligter eines von Art. 101 Abs. 1 AEUV umschriebenen Verhaltens anzusehen ist und damit den möglichen Sanktionen (Bußgeld, Schadensersatz) ausgesetzt ist. Dabei werden eine Vielzahl von Konstellationen, in denen die Beteiligteneigenschaft zu problematisieren ist, anhand der Rechtsprechung der europäischen Gerichte und der Praxis der Kommission behandelt: u.a. AC-Treuhand Konstellation; Beteiligung der…

Karsten Löw

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften in Übernahmesituationen

Insbesondere zur Vereinbarkeit von Managementbeteiligungen im Rahmen von Private Equity-Transaktionen mit dem Verbotsgesetz des §33d WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften sind in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Katalysator für diese Entwicklung war die viel beachtete Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc., im Zuge derer führenden Verwaltungsmitgliedern der Mannesmann AG sogenannte „Appreciation Awards“ gewährt wurden. Unter dem Eindruck dieser spektakulären Übernahme wurde auch der deutsche…

Stefan Wilke

Grenzen einheitlicher Rechtsanwendung von Ver- und Geboten des Wertpapier­handelsgesetzes (WpHG)

Zur Normspaltung bei Blankettstrafgesetzgebung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die im Wesentlichen auf dem Teerfarben-Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1970 gründende Diskussion um die Akzeptanz einer Normspaltung wird auch im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Denn dieses enthält die für wirtschaftsrechtliche Kodifikationen typische Gemengelage von Verwaltungs-, Zivil- sowie Straf- bzw. Bußgeldrecht. Mit den §§ 38, 39 enthält das WpHG Blankettstrafgesetze, welche die Verletzung der Ver- und Gebote des WpHG durch ausdrücklichen…

Stefan Cassone

Die Zulässigkeit einer gesonderten Steuerstrafverfolgung

– mit einem besonderen Blick auf die STRAFA-FA in NRW

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit den Besonderheiten der eigenständigen Steuerstrafverfolgung gegenüber dem allgemeinen Strafverfahren und dem Zollstrafverfahren. Zum besseren Verständnis wird dazu neben der Behördenorganisation der einzelnen Strafverfahrensarten auch die Aufgaben- und Kompetenzverteilung der jeweiligen Behörden in den unterschiedlichen Strafverfahrenarten dargestellt. Dabei wird der Prüfungseinstieg in den besonderen Bereich der Steuerstrafverfolgung durch die…

Anna Carolin Pietrek

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten

COMPLIANCE

Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer ständig zunehmenden Masse an Gesetzen und Verordnungen konfrontiert werden. Zur Gewährleistung rechtstreuen Verhaltens sind insbesondere…

Taehi Hwang

Das Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor befasst sich mit den Rechtsproblemen und deren Lösungen im Sanktionensystem des europäischen Kartellrechts nach der VO 1/2003. Er hat das Ziel, zur Verbesserung des EG-kartellrechtlichen Sanktionensystems beizutragen; dieses dient sowohl der Ahndung und Abschreckung von kartellrechtlichen Zuwiderhandlungen als auch der Gewährleistung eines funktionsfähigen Wettbewerbs. Zugleich kann das Buch ggf. Verwendung in Rechtssystemen anderer Länder finden, in denen die…