Wissenschaftliche LiteraturBGBJura

Der Gewerbebegriff im Zivilrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gewerbebegriff besetzt nach geltender Rechtslage Schlüsselpositionen im Handels- und Verbrauchervertragsrecht. Namentlich grenzt das Gesetz durch ihn den Kaufmann und den Nichtkaufmann in § 1 HGB sowie den Unternehmer und den Verbraucher in §§ 13, 14 BGB voneinander ab. Zu dieser bedeutsamen Funktion des…

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein…

Vor- und Nachteile des Ausschlusses des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Exporteurs

Rechtsvergleichende Betrachtung der Verkäuferrisiken nach BGB und CISG unter Berücksichtigung jeweiliger Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsmöglichkeiten

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das UN-Kaufrecht ist seit dem 1. Januar 1991 geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland. Als solches verdrängt es bei internationalen Warenkaufverträgen, für die nach den Kollisionsvorschriften deutsches Recht zur Anwendung kommt, grundsätzlich die Vorschriften des unvereinheitlichten deutschen Kaufrechts…

AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab

Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende…

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im…

Haftungsbeschränkung zugunsten Minderjähriger

Auswirkungen des §1629a BGB auf Verbindlichkeiten des Minderjährigen

Studien zum Familienrecht

Mit der Vorschrift des § 1629a BGB, eingeführt durch das Gesetz zur Beschränkung der Haftung Minderjähriger vom 25.08.1998, hat der Gesetzgeber die Haftung von Minderjährigen grundlegend neu gestaltet: Kinder können bei Eintritt in die Volljährigkeit ihre Haftung für Verbindlichkeiten, die während ihrer…

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Die Entwicklung des Sorgerechts

unter besonderer Betrachtung von Rechtsprechung und Literatur zur Personensorge in ALR und BGB

Rechtsgeschichtliche Studien

Yvonne Scheidweiler thematisiert das Sorgerecht im 19. Jahrhundert und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Praxis zum Personensorgerecht. Dabei konzentriert sie sich vor allem auf die Rechtsprechung zum Allgemeinen Preußischen Landrecht und zum Bürgerlichen Gesetzbuch, da diese bedeutenden Gesetzbücher das…

Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen,…

Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur…