Wissenschaftliche LiteraturBeweisverwertungJura
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Robin Meixner
Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten
Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?
Schriften zum Strafprozessrecht
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form…
Ablehnung des WiderspruchserfordernissesBeweisverwertungsverboteBeweisverwertungsverbote im RechtsstaatGespaltene BeweiswürdigungHerleitung und Rechtsnatur der WiderspruchslösungKritik an WiderspruchslösungMögliche Neugestaltung ohne WiderspruchslösungMühlenteichtheorie RoxinsObliegenheiten des StrafverteidigersRechtskreistheorieWiderspruchslösungMalte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…
AbhörfalleBeweisverwertungsverbotFair-Trial-PrinzipGesamtbetrachtungslehreGesamtschau RisikoerhöhungHeimliche EnthüllungsmaßnahmenNemo-tenetur-GrundsatzRechtsprechungRechtssicherheitStrafprozessrechtVerfahrensgerechtigkeitMerve Uysal
Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale…
AussagepsychologieBeweiserhebungsverboteBeweisrechtBeweisverwertungsverboteFreie BeweiswürdigungRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkisches ZivilprozessrechtZeugenbeweisZeugenvernehmungZeugnisfähigkeitZeugnisverweigerungZivilprozessrechtJohannes Knaut
Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit
Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung…
AbwägungslösungArbeitsgerichtBeweisverboteBeweisverwertungsverboteBundesdatenschutzgesetz BDSGDash-CamsDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDSGVORechtswidrige BeweisgewinnungSachvortragsverwertungsverboteZivilprozessrechtAnnika Schinkel
Strafprozessuale Verwendungsverbote
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.
Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung…
BeweisverboteBeweisverwendungsverbotBeweisverwertungsverbotDatenschutzStPOStrafprozessrechtStrafrechtVerwendungsverboteSarah Ossenberg
Die Fernwirkung im deutsch-U.S.-amerikanischen Vergleich
Unter besonderer Berücksichtigung der Funktionen der Beweisverwertungsverbote
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Problem der Beweisverbote wird vielfach als das gravierendste im deutschen Strafprozessrecht bezeichnet. Höchst umstritten ist dabei der Bereich der Fernwirkung.
In Deutschland wird eine Fernwirkung grundsätzlich abgelehnt. In den U.S.A. wird eine Fernwirkung unter Anwendung der „fruit of the…
BeweisverwertungsverboteDeutschlandexclusionary ruleFernwirkungfruit of the poisonous tree doctrineRechtsvergleichungRechtswissenschaftStrafprozessrechtUSADimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)
Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende…
BeamtenrechtBeweisverwertungsverbotGewaltmonopolJournalismusLustrationMeinungsfreiheitRechtsvergleichungStrafrechtTransformationUkraineVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitIsabel Meyer-Michaelis
Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die…
ArbeitnehmerdatenschutzArbeitsrechtBeweisverwertungsverbotBundesdatenschutzgesetzDatenschutzE-Mail-Nutzung am ArbeitsplatzInternationaler RechtsvergleichInternetInternetnutzung am ArbeitsplatzKündigungPersönlichkeitsrechtTelekommunikationsgesetzUSAChristian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.…
Art. 6 EMRKBeweisverboteBeweisverwertungsverboteEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFairnessprinzipFair TrialFernwirkungsverbotGesamtbetrachtungslehreNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungsfreiheitStrafrechtMartina Matula
Private Ermittlungen
Die eigen und staatlich initiierte Ermittlungstätigkeit von Privatpersonen im Kontext des strafprozessualen Täuschungsverbots
Strafrecht in Forschung und Praxis
Immer wieder werden in den Medien Fälle thematisiert, welche Straftatermittlungen und Beweiserlangungen durch Privatpersonen zum Inhalt haben. Insbesondere an die wiederholten Ankäufe von Steuer-Daten-CDs durch staatliche Organe ist hier zu denken. Ebenfalls unter strafprozess- und verfassungsrechtlichen Aspekten…
BeweiserhebungsverbotBeweisverwertungsverbotPrivate ErmittlungSiemens-SECSteuerdaten-CDStrafprozessrechtTäuschungsbegriffTäuschungsverbot