Wissenschaftliche LiteraturBeurteilungsspielraumPolitik
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Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der…
BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessenDer Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
Studien zum Völker- und Europarecht
Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der europäische Menschenrechtsschutz nicht verschont.…
BeurteilungsspielraumDemokratieEffektivitätsgrundsatzEGMREMRKErmessensspielraumEuroparechtMenschenrechtsschutzNotwendigkeitSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitVölkerrechtEntscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes
Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage
Studien zum Völker- und Europarecht
Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte…
BeurteilungsspielraumEGMRErmessenEuGHKontrolldichteMenschenrechteRechtswissenschaftVerhältnismäßigkeitHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft