Wissenschaftliche Literatur Beteiligungsrecht

Tobias Witzigmann

Das „absichtslos-dolose Werkzeug“

Eine umfassende Analyse einer bis heute umstrittenen Fallgruppe mittelbarer Täterschaft

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Begriff des „absichtslos-dolosen Werkzeugs“ wird jede/r Jurastudent/in bereits im Rahmen des Grundstudiums konfrontiert; meist anhand des berühmt gewordenen „Gänsebuchtfalls“, über dessen ursprüngliche Variante das Reichsgericht vor nunmehr fast 100 Jahren zu entscheiden hatte (RGSt 48, 58 f.). Obgleich die Probleme, die sich hinter dem Schlagwort verbergen, in der Strafrechtswissenschaft also seit langem bekannt sind, herrscht bis heute Streit darüber, welche…

Giorgi Tumanishvili

Erweiterung der strafprozessualen Rechtsstellung des Verletzten?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel des deutschen und georgischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Diese Studie greift den Gedanken des Opferschutzes und der Stellung des Verletzten im Strafverfahren auf, dem in den letzten Jahren ein hoher Stellenwert eingeräumt wird. Im Laufe der letzten fünfundzwanzig Jahre hat sich der deutsche Gesetzgeber bemüht, durch eine Verbesserung der Rechtsposition des Opfers im Strafverfahren, dessen Schutz in möglichst großem Umfang gerecht zu werden. Er hat zunächst durch das am 1. 4. 1987 in Kraft getretene Opferschutzgesetz allgemeine…

Christian Mehrens

Sozialtarifverträge

Zulässigkeit und Erstreikbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der EU-Aufbauhilfe. Folglich sind in der deutschen Wirtschaft Standortverlagerungen an der Tagesordnung, die oftmals mit einem umfangreichen Personalabbau verbunden…

Udo Rosin

Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil
gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozess-
rechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein
Unterfall der Tatbestandswirkung sondern eine eigenständige Ur-
teilswirkung ist, und ihre Bedeutung gerade bei fehlerhaften Urteilen
zu Tage trete. Die Rechtsposition des Reflexbetroffenen – so wird der
genannt, beim dem die Reflexwirkung…

Lars Mohnke

Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis

Unter besonderer Berücksichtigung von Zielbonussystemen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Forderung nach einem leistungsabhängigen bzw. leistungsgerechten Lohn ist so alt wie das Bewusstsein, dass der vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu zahlende Lohn der geforderten Arbeitsleistung entsprechen soll. Herkömmliche Leistungslöhne wie Provisionen und Akkordlöhne können die Arbeitsleistung aber nur teilweise abbilden. Um die Anreizfunktion eines leistungsabhängigen Vergütungssystems für alle Mitarbeiterbereiche nutzbar zu machen, haben sich in der Praxis…

Christian Schwer

Die Stellung der Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter im Jugendstrafverfahren

Dargestellt am Ablauf des Strafverfahrens unter Berücksichtigung materiellrechtlicher Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

In § 67 JGG wurde durch den Gesetzgeber der Versuch unternommen, die prozessualen Rechte der Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter im Strafverfahren gegen Jugendliche in einer Norm umfassend zu bündeln. Dieser Versuch ist nur zum Teil geglückt. Besondere Aktualität wird dieser Thematik zuteil durch die Nichtigerklärung des § 51 Abs. 2 JGG durch das Bundesverfassungsgericht im Urteil vom 16.01.2003 wegen Unvereinbarkeit mit dem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2…

Margit Böhme

Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an die Reichweite der Beteiligungsrechte stellt.

Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Leitentscheidungen auf die Entwicklung des Personalvertretungsrechts erheblichen Einfluss genommen. Auf der Grundlage der…