Bestechung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Daniel Musinsky
Trinkgeld, Bedienungsgeld, Tronc: Die Rechtsbeziehungen bei Trink- und Bedienungsgeld und deren arbeitsrechtliche Folgen im Lichte des § 107 Abs. 3 GewO
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Zahlung von Trinkgeld ist ein alltägliches Phänomen. Diese Zahlungen Dritter erreichen in der Gastronomie allein in Deutschland jährlich eine Gesamtsumme von mehr als zwei Milliarden Euro. Dennoch wurde das Trinkgeld – auch wenn es bereits im Mittelalter gezahlt wurde – rechtlich bisher kaum gewürdigt. Seit dem Jahr 2002 erfährt das Trinkgeld jedoch eine arbeitsrechtliche Regelung in § 107 Abs. 3 GewO. Diese Dissertation erörtert die vielfältigen zivil- […]
Maximilian Koddebusch
Korruption im Gesundheitswesen
Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?
Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des […]
Anne Batliner
Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die […]
Martin Kahsnitz
Strafbarkeit von Korruption deutscher Unternehmen im Ausland
Unter besonderer Berücksichtigung des Strafanwendungsrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits im Jahr 2006 wurden die ausländischen Geschäftstätigkeiten des deutschen Siemens Konzerns Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Nach einer gerichtlichen Aufarbeitung durch das Landgericht Darmstadt und den BGH steht fest, dass Unternehmensvertreter der Kraftwerkssparte „Power Generation“ (Siemenstochterunternehmen) hohe Millionenzahlungen zur Erlangung eines Auftrags an Entscheidungsträger in Italien gezahlt haben. Der Siemens Konzern kam in der […]
Jens Ginal
Die arbeitsrechtlichen Folgen von Wettmanipulationen im Profifußball
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der deutsche Profifußball wird in fortlaufender Regelmäßigkeit von Bestechungsskandalen erschüttert. Während beim ersten großen Bundesliga-Skandal in den 1970er Jahren die Vereine und ihre Funktionäre Ausgangspunkt der Betrugshandlungen waren, führte die Bestechung von Spielern und Schiedsrichtern durch die internationale Wettmafia im Jahr 2005 zum sog. Hoyzer-Skandal. Auch in der Folgezeit führten internationale Ermittlungen über das Vorgehen der Wettmafia immer wieder […]
Svenja Gelshorn
Der Vertragsarzt als Täter der Korruptionstatbestände
Eine Analyse von BGHSt 57, 202 und der §§299a, 299b StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit seinem Beschluss vom 29.03.2012 entschied der Große Senat für Strafsachen des BGH, dass der niedergelassene Vertragsarzt bei der Verordnung von Arzneimitteln weder als Amtsträger im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. c) StGB noch als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB handelt. Nach der Entscheidung des Großen Senats war somit die Beeinflussung von medizinischen Entscheidungen des Vertragsarztes durch Zuwendungen Dritter, wie zum […]
Rebekka Stanitzek
Die Bedeutung von Criminal Compliance für das Strafrecht bei der Bekämpfung von Wirtschaftskorruption
Strafrecht in Forschung und Praxis
Do ut des – ich gebe, damit du gibst. Der Begriff steht grundsätzlich für etwas Alltägliches – eine Beziehung von zwei Personen, die sich gegenseitig einen Vorteil zukommen lassen. Zentrales Element ist dabei die Gegenseitigkeit, die Grundstein jeder Gesellschaft ist. Überschreitet diese Gegenseitigkeit jedoch bestimmte Grenzen, dann heißt das Problem Korruption: Ich gebe dir einen Vorteil, damit du mich bevorzugst. Die Folgen von Korruption sind enorm. Es entstehen […]
Sibylle Hampen
Vorteile an das Unternehmen als Drittvorteile im Sinne des § 299 Abs. 1 StGB?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Korruption hat zahlreiche Gesichter. Eines von ihnen ist die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB. Der Begriff der Korruption ist kein strafrechtlicher terminus technicus; er taucht weder im Strafgesetzbuch noch in der Strafprozessordnung oder dem Nebenstrafrecht auf. Ethisch-moralisch betrachtet bezeichnet Korruption „alle Verhaltensweisen, bei denen sich öffentlich tätige Personen auf Kosten der Bevölkerung unangemessene Vorteile […]
Anja Seifert
Die Problematik des § 299 StGB in der Geschäftsbeziehung zwischen Versicherungsmakler und Versicherungsunternehmen
Tatbestandsverwirklichung und Vermeidbarkeit durch Compliance
Studien zur Rechtswissenschaft
Die besondere Stellung des Versicherungsmaklers im Verhältnis zum Versicherungsnehmer einerseits und zum Versicherungsunternehmen andererseits birgt die Gefahr eines strafbewehrten Verhaltens hinsichtlich Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr. Wie von Seiten der Versicherungsunternehmen mit Versicherungsmaklern umgegangen werden darf und soll, um eine strategisch erfolgreiche, aber gleichwohl strafrechtlich unbedenkliche Zusammenarbeit zu gewährleisten, […]
Yan Xie
Abschaffung der Todesstrafe: China in Bewegung
Eine Studie zur Gesetzgebungsreform der Todesstrafe in China
Schriften zum ausländischen Recht
Viele Länder und Menschenrechtsorganisationen setzen sich seit Jahrzehnten für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein. Im Einklang mit der internationalen Praxis und der Realität Chinas, gibt es Bemühungen der Regierung und Juristen, die Todesstrafe in China völlig abzuschaffen, obwohl es, nach Meinung der Verfasserin, nicht der richtige Zeitpunkt sei. Die Autorin stellt aus strafrechtlicher Perspektive die Methoden dar, wie die Todesstrafe in China Schritt für […]