Beseitigung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Andrea Goldschmitt
Der Umfang der Räumungsvollstreckung
Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?
Schriften zum Zivilprozessrecht
Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß § 885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener […]
Janina Keßler
Interne und externe Patronatserklärungen als Instrumente zur Insolvenzvermeidung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Neben ihrer Rolle bei der Kreditfinanzierung hat die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument große Bedeutung. Patronatserklärungen werden häufig zum Zwecke der Insolvenzvermeidung abgegeben. Ob sie sich dafür tatsächlich eignen, wird von der Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur für die interne und die externe Patronatserklärung unterschiedlich beantwortet. Am 20.09.2010 entschied der II. Zivilsenat, dass die interne Patronatserklärung die Überschuldung nach § […]
Lisa Claußen
Die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise
Kritische Analyse aus betriebswirtschaftlicher Sicht
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Nicht erst seit gestern ist die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise in der betriebswirtschaftlichen Literatur dem Vorwurf ausgesetzt, sie wirke krisenverschärfend und sanierungsfeindlich. Obgleich das grundsätzliche Problem somit seit längerem bekannt ist und das Ertragsteuerrecht stetigen Änderungen unterliegt, wird mit jeder gesamtwirtschaftlichen Krise die Kritik an der Ertragsbesteuerung von Krisenunternehmen wieder laut. Der Gesetzgeber hat es mithin […]
Michael Schmitz
Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem es sich oftmals um einen nahen Verwandten oder engen Freund handelt. Problematisch sind auch die Fälle, in denen unter Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot in […]
Thomas Rolf
Die Einkommenbesteuerung von Gewinnen aus dem Betrieb von Handelsschiffen im internationalen Verkehr
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Gegenstand des Buches ist die Besteuerung der Seeschifffahrt im internationalen Verkehr. Es erfasst sowohl die nationalen steuerlichen Regelungen, die die von Schiffsbetreibern von und nach Deutschland erbrachten Beförderungsleistungen und die damit verbundenen Tätigkeiten erfassen, als auch die unilateralen und bilateralen Vorschriften zur Beseitigung der Doppelbesteuerung der Schifffahrt im internationalen Verkehr. [...]
Michael Watzl
„Sanieren oder Ausscheiden“ – eine rechtsformübergreifende Betrachtung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Studie beschäftigt sich mit gesellschafterlichen Treuepflichten in Sanierungssituationen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die als „Sanieren oder Ausscheiden“ bekannt gewordene Entscheidung des BGH vom 19.10.2009 (II ZR 240/08). Nach Ansicht des II. Senats resultiert aus der gesellschafterlichen Treuepflicht die Verpflichtung des einzelnen Gesellschafters, die Sanierung einer kriselnden Gesellschaft entweder durch eine Beteiligung in Form von Nachschüssen […]
Yvonne Höfer-Diehl
Hochschulcontrolling
Bezugsrahmen und Instrumente zur Sicherung der Lehreffektivität
Controlling an Hochschulen soll deren Effektivität und Effizienz steigern sowie Transparenz in erbrachte Leistungen bringen. Bislang werden Maßnahmen und Instrumente des Controllings jedoch nicht für die Unterstützung der Lehre genutzt; das Buch „Hochschulcontrolling – Bezugsrahmen und Instrumente zur Sicherung der Lehreffektivität“ liefert einen Beitrag zur Beseitigung dieses Defizits.
Im ersten Kapitel des Buches werden dem Leser die gesellschaftliche Relevanz […]
Petros Liarakos
Das schweizerische Beweisrecht und der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses im Zivilprozessrecht (kantonales Recht und ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind heutzutage von erheblich zunehmender Bedeutung, weil viele Unternehmen ihre patentfähigen Erfindungen nicht zum Patent anmelden, sondern geheim halten. Dies ist nicht nur für Unternehmen wichtig, sondern für jeden wirtschaftstätigen Bürger, wenn der Begriff Geschäftsgeheimnis breit verstanden wird und auch Geschäfte des Privaten deckt.
Das Betriebs- oder das Geschäftsgeheimnis wird vom materiellen Recht geschützt. […]
Iris Liliana Otto
Intercreditor Agreements im Rahmen mezzaniner Finanzierungssituationen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Studie hat Rechtsfragen der speziellen Vertragsform „Intercreditor Agreements“ aus Sicht der Vertragsparteien zum Gegenstand, welche zwischen einem Mezzanine-Kapitalgeber und einem ihm im Rang vorstehenden Fremdkapitalgeber entstehen können.
Mezzanine-Kapital ist ein maßgeschneidertes Finanzierungsprodukt für Unternehmen in verschiedenen Situationen, welches durch die Ausnutzung der Vorteile von Fremdkapital und Eigenkapital finanzielle Vorteile und […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.
Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach, […]