Wissenschaftliche LiteraturBeseitigungJura

Folgenbeseitigung im Äußerungsrecht

Betroffenenschutz bei überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Vor dem Hintergrund des Spannungsverhältnisses zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen einerseits und den Medienfreiheiten der Presse andererseits untersucht das Buch unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Informationsgesellschaft, wie effektiv die presserechtlichen Instrumentarien der…

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird…

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und…

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der…

Die Verwendung von staatlicher Verbraucherinformation als Mittel zur Beseitigung informationeller Ungleichgewichte

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Studie untersucht das Auftreten und die Bekämpfung von informationellen Ungleichgewichten. Diese können das Marktgeschehen stark beeinträchtigen oder gar zum Zusammenbruch des Marktes führen. Denn während für den Verbraucher wesentliche Aspekte für seine Konsumentscheidung im Verborgenen bleiben, verfügt die…

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten.…

Die einseitige Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts nach dem Tod von Erblasser oder Verzichtendem

Studien zum Erbrecht

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen…

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem…

Der Umfang der Räumungsvollstreckung

Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?

Schriften zum Zivilprozessrecht

Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob…

Die Nutzung der öffentlichen Straßen

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der…