Wissenschaftliche Literatur Beschwerde

Alexander Weber

Konfessionelle Konflikte nach dem Westfälischen Frieden

Die Religionsbeschwerden der katholischen Kirche des Herzogtums Kleve im 18. Jahrhundert

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Konflikte zwischen den verschiedenen christlichen Bekenntnissen waren lange Zeit ein Thema, das so gar nicht in das vermeintlich aufgeklärte und tolerante 18. Jahrhundert zu passen schien. Die Tatsache, dass der Westfälische Frieden konfessionelle Konflikte auf eine rechtliche Basis umgelenkt und damit letztlich einen neuen Religionskrieg verhindert hatte, ließen das Jahr 1648 als eine Epochengrenze erscheinen, an der sich eine konfessionelle und eine säkulare Frühe…

Gabriel Trickes

Wirksamer Verbraucherschutz durch Selbst- und Koregulierung?

Ein englisch-deutscher Rechtsvergleich

Schriften zum Verbraucherrecht

In einer interinstitutionellen Vereinbarung zur „besseren Rechtsetzung“ haben sich die EU-Institutionen im Jahr 2003 darauf verständigt, im Rahmen der Rechtsetzung und der dort zu berücksichtigenden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit alternative Regulierungsmechanismen in Erwägung zu ziehen und bei derer erstmaligen Implementierung sich an bereits bestehenden Ansätzen anderer Mitgliedstaaten zu orientieren.

Diesem Gedanken folgend wird ein praxisnaher…

Thomas Schlappa

Säumnis und streitige Entscheidung

Zur Zulässigkeit des unechten Versäumnisurteils gegen den säumigen Kläger

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gedanklicher Ausgangspunkt der Studie sind Fallgestaltungen, wie sie alltäglicher nicht sein könnten. Der Kläger hat gegen den Beklagten eine Kaufpreisforderung in Höhe von 500 Euro, wird jedoch von der Wahrnehmung der mündlichen Verhandlung unverschuldet (bspw. wegen eines Unfalls) abgehalten. Das Gericht gelangt zur Überzeugung, dass seine Klage wegen Zulässigkeitsmangels durch unechtes Versäumnisurteil abzuweisen ist. Für den Praktiker steht dieses Ergebnis außer…

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Carmen Lööck

Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)

Theorie und Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.

Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.

Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…

Sebastian van den Bergh

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im Wesentlichen die von der Union favorisierten Modelle der „Gesundheitsprämie“ und die von der SPD präferierte „Bürgerversicherung“ in Einklang zu bringen. Auf…

Daniela H. Brückner

Vergleich zwischen den Verfahren des spanischen RECURSO DE AMPARO und der deutschen Verfassungsbeschwerde

unter besonderer Berücksichtigung von Verfahrensfunktionen und Entscheidungswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Thema der Untersuchung ist der Vergleich bestimmter, im Titel angesprochener Aspekte des deutschen und spanischen Verfassungsbeschwerdeverfahren, d.h. also jener Verfahren, welche ein Individuum zum Schutze seiner verfassungsmäßig garantierten Rechte vor dem Verfassungsgericht - hier dem Bundesverfassungsgericht und dem Tribunal Constitucional - anstrengen kann. In der Arbeit werden nach einer kurzen Einführung in das Thema und den rechtsvergleichenden Ansatz, der ihr…

Daniela H. Canadar Arslan

Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit

Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in den USA eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nur in absoluten Ausnahmefällen vorgesehen ist, kann im Gegensatz dazu in Pakistan die Blasphemie im äußersten…

Daniela H. Andreas Götz

Flashmob – Eine arbeitskampfrechtliche Bewertung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff „Flashmob“ wird regelmäßig eine kollektiv organisierte, öffentliche und zugleich atypische Verhaltensweise durch eine Ansammlung von Menschen assoziiert.

Das Buch behandelt den Flashmob als ein neues Arbeitskampfmittel. Die Gewerkschaft Ver.di hat im Jahr 2007 im Rahmen eines Arbeitskampfes einen solchen Flashmob gegen eine Einzelhandelsfiliale organisiert und unter Beteiligung betriebsfremder Personen durchgeführt. Wie beabsichtigt, wurde…