Wissenschaftliche Literatur Beschwerde

Mateusz Korus

Governance-Systeme nach Solvency II

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Europäische Union befasst sich schon seit mehr als einem Jahrzehnt mit der Reform der europäischen Versicherungsaufsicht. Am 1. Januar 2016 ist nun die Solvency-II-Reform in Kraft getreten. Mit Solvency II führt der europäische Normgeber ein umfassendes Normenkomplex an quantitativer und qualitativer Vorgaben für Versicherungsunternehmen ein. Einen zentralen Teil dieser Reform bilden neue aufsichtsrechtliche Organisationsanforderungen für die Versicherungswirtschaft.…

Thiemo Soester

Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten

Herleitung und Reichweite

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot. Dabei geht der Verfasser im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, wie es zur Existenz des Verschlechterungsverbotes kam und ob es sich bei ihm um eine notwendige Folge aus der Struktur des…

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.

Obwohl dessen Parteien somit ein reges…

Wolfgang Ziebarth

Online-Durchsuchung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Jens Nesper

(Un)Fairnessbasierte Kundenabwanderung in Dienstleistungsbeziehungen

Erfolgsfaktoren und Strategien für das Churn-Management in der Telekommunikationsbranche

Innovatives Dienstleistungsmanagement

Die Abwanderung von Kunden stellt für Unternehmen eines der zentralen Probleme dar. Dabei sind an erster Stelle die hohen Kosten der Neukundenakquise zu nennen. Zudem gilt auch hier die Maxime, dass Kunden über einen längeren Zeitraum an das Unternehmen gebunden werden sollten, um Deckungsbeiträge zu generieren. Gleichzeitig können Cross- und Up-Sellingpotenziale ausgeschöpft werden. Losgelöst von rationalen Gründen wie Kündigung der Beziehung durch das Unternehmen oder…

Saniye Öcal

Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.

Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK…