Wissenschaftliche Literatur Beschränkung

Sonja-Verena Growe

Nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen von Arbeitnehmern in multinationalen Konzernen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Schutz wettbewerbsrelevanten Know-Hows ist angesichts des sich stetig verschärfenden Wettlaufs um spezifisches Wissen und qualifizierte Mitarbeiter für Arbeitgeber von zunehmender Bedeutung. Sowohl das deutsche als auch das englische Recht stellen mit nachvertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen Instrumente bereit, mittels deren Arbeitnehmer und das in ihrer Person konzentrierte Wissen über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus exklusiv gebunden werden können.…

Klaus Dumser

Beschränkungen der Mehrheitsmacht bei gesetzestypisch ausgestalteten Personengesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlussfassungsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften folgen heute in aller Regel dem Mehrheitsprinzip. Dies birgt die Gefahr, dass Minderheitsgesellschafter – gerade bei verfestigten Mehrheitsverhältnissen im Gesellschafterkreis – ihre Interessen in der Gesellschafterversammlung nicht mehr durchsetzen können. Sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Literatur finden sich daher zum Schutze der Gesellschafterminderheit zahlreiche Vorschläge zur…

Katarina Dierig

§ 181 BGB: Interessengerechte Schutznorm oder Störfaktor

Eine Untersuchung zum Insichgeschäft unter besonderer Berücksichtigung des Konzernrechts

Studien zum Zivilrecht

§ 181 BGB bezweckt den Schutz des Vertretenen vor Interessenkonflikten in der Person des Vertreters unter größtmöglicher Wahrung der Rechtssicherheit. Die Norm sieht eine Beschränkung der Vertretungsmacht für Insichgeschäfte, also Fälle des Selbstkontrahierens und der Mehrfachvertretung, vor. Diese sind mangels Vertretungsmacht schwebend unwirksam, es sei denn, sie bestehen ausschließlich in der Erfüllung einer Verbindlichkeit oder der Vertretene hat sie zuvor gestattet.…

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Fachgerichte eine eigene, nochmalige Abwägung der bereits vom Gesetzgeber beachteten Interessen vornehmen. Diese Gewissheit…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Florian Bertram

Die Durchsetzbarkeit von Sicherheiten im neuen Recht des Gesellschafterdarlehens

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Studie geht der zentralen Fragestellung nach unter welchen Bedingungen es dem Gesellschafter möglich sein könnte sich aus einer Sicherheit, die zugunsten seines Gesellschafterdarlehens bestellt wurde, zu befriedigen, obwohl die Insolvenz der Gesellschaft drohte oder bereits eingetreten ist. Im Zuge der Betrachtung wird auf Probleme des Kapitalgesellschaftsrechts, des Insolvenzrechts und der Unternehmensfinanzierung durch Gesellschafterdarlehen…

Rodrigo Weihermann

Informationsaustausch mit Gemeinschaftsunternehmen und seine Freistellung nach dem Konzernprivileg

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Austausch von Informationen (auch) zwischen Wettbewerbern ist – zumindest in der Theorie und auf vollkommenen Märkten – geeignet, die Markttransparenz und damit den Wettbewerb positiv zu beeinflussen. In der Praxis, und insbesondere auf oligopolistischen Märkten, wendet sich das Blatt rasch: Hier kann der Informationsaustausch den Beteiligten dabei helfen, strategische Unsicherheiten über das Wettbewerbsverhalten der jeweils anderen zu beseitigen, und unterhalb der…

Wolfram Wirbelauer

Der Antrag der Landtagsabgeordneten Best und Genossen von 1928 auf Beschränkung des hessischen Notariats und die Geschichte des Notariats, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in Hessen bis 1928

Rechtsgeschichtliche Studien

Anlass der Studie ist ein Antrag im Landtag des Volksstaates Hessen, der umfangreiche Änderungen in den Beurkundungszuständigkeiten der Notare und Ortsgerichte in Hessen beabsichtigte. Da hiermit weitenteils ein Rechtszustand wiederhergestellt werden sollte, der ursprünglich in zwei Provinzen des Großherzogtums Hessen bestand, setzt sich der Autor mit der Entwicklung der Notariate, der Ortsgerichte und des Grundbuchwesens in den drei hessischen Teilprovinzen auseinander…

Eva Söbbeke

Finanzmarktregulierung in Emerging Markets

Auswirkungen auf Finanzmarktstabilität und Investitionstätigkeit

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die Autorin untersucht die verschiedenen Maßnahmen zur Erhöhung der Finanzstabilität in Emerging Markets und bewertet diese hinsichtlich ihrer Folgen für die Realwirtschaft. Die Finanzkrise von 2007 hat ein grundlegendes Umdenken unter Ökonomen und in den internationalen Organisationen bezüglich der Ausgestaltung von Finanzmarktregulierung bewirkt. Während in der Vergangenheit überwiegend mikroprudenzielle Maßnahmen zur Regulierung der Finanzströme im Vordergrund standen,…

Johannes Kuhn

Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils

Studien zum Erbrecht

Die Testierfreiheit des BGB, die auch über Art. 14 GG geschützt wird, gestattet dem Erblasser, auch seine nächsten Angehörigen (Abkömmlinge, Eltern und Ehegatten) durch letztwillige Verfügung von der Erbfolge auszuschließen. In diesem Fall steht ihnen aber nach §§ 2303 ff. BGB ein Anspruch auf den Pflichtteil zu, der – wie das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 für das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge entschieden hat – ebenfalls von der Verfassung…