Wissenschaftliche Literatur Beschränkung

Franziska Strich

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und sachliche Unterstützung durch den Staat angewiesen.

Durch entsprechende Unterstützungsleistungen wird dem Staat gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, auf…

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Anna Labitzke

Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene Untersagungen einen ungerechtfertigten Eingriff in Grundrechte darstellen bzw. darstellen können. Diese Untersuchung wird vor dem Hintergrund vorgenommen, dass…

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…

Tobias Schell

Die Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds aus dem zugrunde liegenden Bestellungsverhältnis im Luxemburger Recht

Unter Berücksichtigung des Zusammenspiels zwischen dem droit commun des Luxemburger Code Civil und dem loi sectorielle des Luxemburger Gesetzes vom 12. Juli 2013 über die Verwalter alternativer Investmentfonds in Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU des Eu

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Geschrieben von einem Praktiker für Praktiker und angehende Praktiker beleuchtet die Dissertation das Zusammenspiel zwischen dem Unionsrecht und dem Luxemburger Recht im Bereich der vertraglichen Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds (der „AIFM“). Näher betrachtet wird die Frage, wie sich die im Luxemburger Gesetz über die Verwalter alternativer Investmentfonds (das „AIFMG“) umgesetzten unionsrechtlichen Regelungen der Richtlinie 2011/61/EU vom 8.…

Alena Kirchinger

Die Steuerbefreiung von Kostengemeinschaften nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL und deren Umsetzung im deutschen Umsatzsteuergesetz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ärzte, Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und andere Rechtsträger, die steuerfreien oder nicht steuerbaren Tätigkeiten nachgehen und sich zusammenschließen wollen, haben umsatzsteuerrechtlich mit Hindernissen zu kämpfen. Denn Eingangsleistungen, die im Zusammenhang mit steuerfreien oder nicht steuerbaren Ausgangsleistungen stehen, berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug. So hat beispielsweise ein Hausarzt, der ausgangsseitig steuerfreie medizinische…

Anna Alexandra Seuser

Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen

Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch rückläufige Wassergebräuche, verändertes Nutzerverhalten sowie klimatische und demografische Veränderungen wird es zunehmend anspruchsvoller, kostendeckende und…

Annika Mehrmann

Der Einfluss steuerlicher Verlustverrechnung auf Investitionsentscheidungen bei Risiko unter Berücksichtigung präskriptiver und deskriptiver Verhaltenselemente

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die weltweit in den Steuerrechtsordnungen verankerten Verlustverrechnungsrestriktionen implizieren ein bedeutsames Ungleichgewicht zwischen der steuerlichen Behandlung positiver und negativer Bemessungsgrundlagen. Durch Entwicklung und Anwendung verschiedener entscheidungstheoretischer Modelle werden Aussagen über den Einfluss dieser Asymmetrie auf risikobehaftete Investitionen gewonnen. Dabei stehen zwei Fragestellungen im Fokus. An erster Stelle wird mithilfe der…

Björn Heuser

Pornografie und Gewaltdarstellungen im Jugendmedienschutzrecht

Zur Notwendigkeit und zum Anwendungsbereich der Beschränkungen von Medienangeboten mit Pornografie oder Gewaltdarstellungen aus jugendmedienschutzrechtlicher Perspektive

Schriften zum Medienrecht

Das Thema „Jugendmedienschutz“ gerät vor allem dann in den Blickpunkt öffentlicher Diskussion, wenn es zu tragischen Ereignissen wie den sog. Amokläufen in Erfurt im Jahr 2002, in Emsdetten im Jahr 2006 oder in Winnenden im Jahr 2009 gekommen ist. In der Folge solcher Tragödien werden oftmals Forderungen nach schärferen Verboten von Gewaltdarstellungen in Medienangeboten, überwiegend von solchen in Computerspielen, gestellt. Für die Amokläufe und die daraus resultierenden…

Matthias Strohs

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum Erlass von Alkoholkonsumverboten im sächsischen Polizeigesetz diskutiert.

Der Autor untersucht zunächst, ob und ggf. auf…