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Kommunikationsherrschaft des Hausherrn oder Freiheit der Massenmedien?
Zum Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlich zugänglichen Raum
Der Verfasser beschäftigt sich thematisch mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem privaten Hausrecht und den Medienfreiheiten im öffentlichen zugänglichen privaten Raum. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, ob der Informationsbeschaffung und der Berichterstattung durch das Hausrecht Grenzen gesetzt…
BerichterstattungsrechtDrittwirkung der GrundrechteFußballHausrechtHörfunklizenzInformationsbeschaffungsrechtMedienrechtPresselizenzPresserechtRechtswissenschaftRundfunkrechtSchutzpflicht des StaatesSportrechtVerfassungsrechtWettbewerbsrechtZivilrechtDie Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von…
AusforschungsverbotBesichtigungsanspruchDrittauskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieGewinnherausgabeLizenzanalogieRechtswissenschaftRL 2004/48/EGStörerhaftungHoldingstrukturen und Gemeinnützigkeitsrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Organisation eines Unternehmensverbunds mit einer Holding an der Spitze bietet zahlreiche Vorteile für die beteiligten Unternehmen. Dies gilt insbesondere im Falle einer Ausgestaltung der Holding als so genannte Führungsholding. Eine Führungsholding zeichnet sich dadurch aus, dass sie selbst nicht operativ…
AusgliederungBankenstiftungEuroparechtGemeinnützigkeitHilfspersonmHoldingHoldingstrukturenLeistungenMittelbeschaffungskörperschaftMittelverwendungRechtfertigungSphärenzuordnungSteuerrechtUnvermittelbarkeitsgrundsatzGarantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags
Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der…
BeschaffungsrisikoEigesnschaftszusicherungGarantieGarantieversprechenGewährleistungHaftungKaufrechtKaufvertragRechtswissenschaftSchuldrechtsmodernisierungVerbrauchsgüterkaufrichtlinieZivilrechtDas Erlangen von Beweisen in den USA zur Verwertung im deutschen Zivilprozeß
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Werk untersucht praktische sowie rechtliche Probleme des internationalen Zivilprozessrechts im Zusammenhang mit der Erlangung von Beweisen, die sich in den USA befinden. Halten sich Zeugen in den USA auf, die kein Interesse an einer Reise nach Deutschland zur gerichtlichen Aussage haben oder befinden sich…
BeweisaufnahmeBeweisbeschaffungBeweiserlangungHaager BeweisübereinkommenInternationales ZivilprozessrechtInternationales ZivilverfahrensrechtRechtshilfeRechtswissenschaftInstrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren
Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…
Anton Piller-OrderBesichtigungsanspruchDruckbalkenEnforcement-RichtlinieFaxkartePatentrechtRechtswissenschaftUrheberrecht§ 809 BGB