Wissenschaftliche Literatur Bereicherungsrecht

Christian Schrader

Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers

Studien zum Familienrecht

Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den Sozialleistungsträger über. Wird nach der Zahlung der Unterhaltsrente an den Sozialleistungsträger die Diskrepanz zwischen rechtlicher und…

Ulrike Vittinghoff

Titelkaufverträge

Studien zum Zivilrecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Rückabwicklung gescheiterter Titelkaufverträge, also solcher Verträge, die den Erwerb von akademischen Graden oder Adelstiteln gegen Entgelt zum Gegenstand haben. Der BGH hat sich in den 90er Jahren mehrfach mit der Rückabwicklungsproblematik auseinandergesetzt. Er gewährte z.B. den Titelkäufern gegenüber den Titelvermittlern, die häufig in diese Geschäfte eingebunden sind, einen Anspruch aus GoA. Die Studie beschäftigt sich mit der…

Maximilian F. Sattler

Financial Assistance De Lege Ferenda

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Aktiengesellschaften dürfen den Erwerb ihrer Aktien durch Dritte nicht unterstützen (§ 71a I AktG). Das Verbot betrifft vor allem fremdfinanzierte Übernahmen. Der Autor setzt das Verbot in seinen historischen, internationalen, betriebs- und volkswirtschaftlichen Kontext. Er analysiert die wichtigsten Regelungskomplexe aus dem angloamerikanischen Raum sowie aus dem deutschen Aktien-, Umwandlungs-, Insolvenz- und Bereicherungsrecht. Die Analyse zeigt: Das Verbot ist weder…

Magdalene Kläver

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist durch eine generalisierende Aufzählung von Fallgruppen zu konkretisieren. Ein bereicherungsrechtlicher Anspruch wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kommt nur dann in Betracht, wenn der durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht gewährte Schutz auch jeweils den Schutz vor einer Verletzung vermögensrechtlicher Interessen umfasst. Diese Voraussetzung wird bei folgenden Fallgruppen…

Magdalene Johannes Mühe

Folgen fehlender oder nichtiger Vergütungsvereinbarungen im Privatrecht

Studien zum Vertragsrecht

Der Autor greift das praktisch relevante Thema auf, welche Auswirkungen eine fehlende oder nichtige Vergütungsvereinbarung auf den ansonsten wirksamen Vertrag hat.

Bezüglich der fehlenden Vergütungsvereinbarung besteht ein Konglomerat an gesetzlichen Regelungen, wie etwa § 612 BGB, welches aber für die Verträge aus den wesentlichen Gebieten des Kauf- und Mietrechts gerade keine Regelungen enthält. Da dennoch ein Bedürfnis des Rechtsverkehrs daran besteht, die…

Magdalene Vanessa Reck

Die Geschäfte des täglichen Lebens volljähriger Geschäftsunfähiger

§105a BGB

Studien zum Zivilrecht

Durch die Verfassungsreform 1994 wurde der Schutz von behinderten Menschen als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen und ein spezielles Diskriminierungsverbot geschaffen.

Das tägliche Leben zeigt jedoch immer wieder, dass die Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes im Verhältnis der Privatpersonen untereinander auch heute noch nicht zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Gerade behinderte und ältere Menschen werden in unserer Gesellschaft immer wieder…

Magdalene Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…

Magdalene Alexander Wachs

Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung

Schriften zum Medienrecht

Alexander Wachs untersucht im ersten Teil die Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen wegen eines immateriellen Schadens und beschreibt die Entwicklungen der Rechtsprechung bei der Schadenskompensation über einen Zeitraum von ca. 50 Jahren. Der Autor befasst sich zum einen mit den dogmatischen Grundlagen, welche die Rechtsprechung bemüht hat, um den immateriellen Schaden zu kompensieren und zum andern mit der Höhe und Angemessenheit der…

Magdalene Julia Quitzau

Haftungsbeschränkung zugunsten Minderjähriger

Auswirkungen des §1629a BGB auf Verbindlichkeiten des Minderjährigen

Studien zum Familienrecht

Mit der Vorschrift des § 1629a BGB, eingeführt durch das Gesetz zur Beschränkung der Haftung Minderjähriger vom 25.08.1998, hat der Gesetzgeber die Haftung von Minderjährigen grundlegend neu gestaltet: Kinder können bei Eintritt in die Volljährigkeit ihre Haftung für Verbindlichkeiten, die während ihrer Minderjährigkeit von den Sorgeberechtigten eingegangen werden, auf das zum Zeitpunkt der Volljährigkeit vorhandene Vermögen beschränken. Die Neuregelung folgt einem…

Magdalene Franz-Thomas Roßmann

Die Rückzahlung von zu viel gezahltem Ehegattenunterhalt

Studien zum Familienrecht

Das Buch "Die Rückzahlung von zuviel gezahltem Ehegattenunterhalt" behandelt die in der familienrechtlichen Praxis besonders relevanten Unterhaltsansprüche. Die Bedeutung der Thematik ergibt sich schon daraus, dass in Deutschland im Jahr rund 200.000 Ehen geschieden werden.
Unterhaltsansprüche eines Ehegatten gegen den anderen spielen regelmäßig dann eine Rolle, wenn die Ehegatten getrennt oder geschieden leben. Tituliert wird ein solcher Unterhaltsanspruch als…