Wissenschaftliche LiteraturBeobachtungJura

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Tobias Kumpf

Die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

Zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste und zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Jüngst sahen sich einige Landesämter für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz massiver Kritik ausgesetzt. Diese Kritik bezog sich auf mögliche Verfehlungen und die Rolle der Verfassungsschutzbehörden im Zusammenhang mit den Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Jahre 2012 wurde…

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]

Gülsüm Üzüm

Emotionale Intelligenz und richterliche Urteilsbildung

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Die Untersuchungen zu Strafzumessungsdisparitäten haben eine lange Tradition in der Rechtspsychologie und Rechtssoziologie. Die amerikanischen Studien haben in diesem Zusammenhang den Prozess der Urteilsfindung und die damit verbundenen Entscheidungen von Geschworenen zum Gegenstand. Im deutschsprachigen Raum wurde…

Martina Liebich-Frels

Die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO

Der Strafprozess zwischen Repression und Prävention

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Thema der "Organisierten Kriminalität" schien der Politik und dem Rechtssystem, ebenso wie dem Polizeiapparat, lange Zeit ein Phänomen zu begegnen, das eine neue Herausforderung darstellte und neue Antworten erforderte. Eine dieser Antworten ist die Polizeiliche Beobachtung. Lange Jahre nur durch eine…