Wissenschaftliche LiteraturBeihilfenrechtJura

Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union

Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin

Studien zur Rechtswissenschaft

Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…

Die Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht

Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund des EU-Agrarbeihilfenrechts, der Privilegierung der Landwirtschaft im nationalen Umweltrecht und dem Bayerischen Naturschutzrecht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit den Privilegierungen in § 14 Abs. 2 BNatSchG und § 44 Abs. 4 BNatSchG gewährt der Gesetzgeber der Landwirtschaft eine weitreichende Sonderstellung im Naturschutzrecht. Die Autorin wirft daher im Kern die Frage auf, ob die Ausgestaltung der Privilegierungen noch zeitgemäß ist. [...]

Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen

Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen. [...]

Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der…

Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die…

Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…

Steuerliche Gemeinnützigkeit und EG-Beihilfenrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt die EG-Beihilfenrechtliche Vereinbarkeit der umfangreichen gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen im deutschen Steuerrecht. Ziel der Monographie ist es, die wesentlichen Leitlinien aufzuzeigen, die bei der Prüfung der Vereinbarkeit des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts mit dem…

Steuervergünstigungen, Beihilfen und Steuerwettbewerb

Zur Relevanz des europäischen Beihilfenrechts für das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit den Auswirkungen des europarechtlichen
Beihilfenrechts auf das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten;
einem überaus aktuellen Thema, das in den letzten Jahren zuneh-
mend an Bedeutung gewonnen hat.

Ausgangspunkte sind die mittlerweile recht umfangreiche…

Wettbewerb kontra Daseinsvorsorge

Die Strukturmerkmale der kommunalen Sparkassen in Deutschland im Lichte des EG-Wettbewerbsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Unternehmen geraten zunehmend in den Blickpunkt des Europäischen Wettbewerbsrechts. Wesentliche und traditionelle Strukturbestandteile der mitgliedstaatlichen Wirtschaftsordnungen stehen in jüngster Zeit auf dem europäischen Prüfstand. In Deutschland sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute hiervon…

Die Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.

Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar.…