Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sven-Alexander v. Normann
Das Kartellrecht in Zeiten der Krise
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die zahlreichen wirtschaftlichen Krisen der vergangenen Jahre haben die wissenschaftlichen Diskussionen über den Umgang mit verschiedenen Krisenüberwindungsstrategien aufleben lassen. Dabei stellt sich auch die Frage, welche Rolle der Ordnungspolitik in Zeiten der Krise zukommen soll. Sollen unerwünschte Marktergebnisse in einem marktwirtschaftlichen System durch staatliche Eingriffe oder ordnungsrechtliche Ausnahmereglungen korrigiert werden oder kann eine effiziente […]
Silvia Bader
Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.
Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]
Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)
Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert.
Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur […]
Stefan Blume
Staatliche Beihilfen in der EG
Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG
Studien zur Rechtswissenschaft
Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt. Das Gemeinschaftsrecht sieht deshalb eine Kontrolle der staatlichen Beihilfen vor. [...]
Florian Lichtnecker
Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.
Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit […]
Matthias Paschke
Der Insertionsoffertenbetrug
- Eine Untersuchung zur Strafbarkeit des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten als Betrug im Sinne des §263 StGB -
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor beschäftigt sich mit dem Phänomen des Versendens von rechnungsähnlich aufgemachten Vertragsangeboten. Rechnungsähnlich aufgemachte Auftrags- bzw. Angebotsformulare sind für den Empfänger gefährlich. Sie sollen nach ihrer graphischen und textlichen Gesamtgestaltung den Eindruck einer Rechnung hervorrufen und den Empfänger in die Annahme versetzen, er schulde die Zahlung für eine schon erbrachte Gegenleistung. In Wahrheit sollen sie aber erst einen Vertrag über […]
Frederik Foitzik
Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Effet utile versus Optimierungsgebot
Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, so sie durch punktuelle Eingriffe in die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen betrieben wird, auf Grund deren systematischer […]
Thomas Hennig
Bietverfahren zur Veräußerung von Unternehmen im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmensträgers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Insolvenzverwalter steht nicht selten vor der Frage, wie er das Insolvenzverfahren vorantreiben soll, wenn es an der Mitwirkung der Gläubiger fehlt. Oft kommt es in der Gläubigerversammlung oder im Gläubigerausschuss zu Blockadesituationen, die durch das Auseinanderfallen der Einzelinteressen der Gläubiger verursacht sind. Daneben steht er aber häufig auch vor einem leeren Saal. Der Insolvenzverwalter darf in einem solchen Fall aber auch nicht untätig bleiben und […]
Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)
Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XV
Vorträge im Rahmen der Tagung am 2. und 3. September 2009 in Tübingen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Referate der Tagung vom 2. bis 3. September 2009.
Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 2. bis 3. September 2009 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XV“ gehalten wurden. [...]
Leander Rothemann
Holdingstrukturen und Gemeinnützigkeitsrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Organisation eines Unternehmensverbunds mit einer Holding an der Spitze bietet zahlreiche Vorteile für die beteiligten Unternehmen. Dies gilt insbesondere im Falle einer Ausgestaltung der Holding als so genannte Führungsholding. Eine Führungsholding zeichnet sich dadurch aus, dass sie selbst nicht operativ tätig wird, sondern sich auf die Führung der Beteiligungsunternehmen beschränkt.
Das Werk widmet sich der Frage, ob diese Organisationsform, die bei […]