Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christoph Lohmann
Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen […]
H. Sefa Eryıldız
Täterschaft und Teilnahme im deutschen und türkischen Strafrecht
– Eine rechtsvergleichende Untersuchung –
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das türkische Strafgesetzbuch von 2004 brachte viele Neuerungen für das Strafrecht. Bei seinen Entstehungsarbeiten wurde auch das deutsche StGB zum Vorbild genommen. Das StGB der Türkei steht besonders im Bereich der Beteiligung unter dem Einfluss des deutschen Strafrechts. Untersucht werden die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der Beteiligungssysteme des deutschen und türkischen Strafrechts.
In seiner vierteiligen Studie beantwortet der Autor […]
Erika Biedlingmeier
Beschäftigungsförderung in Deutschland und das Europäische Beihilfeverbot
Studien zur Rechtswissenschaft
Arbeitsförderung wird in der BRD und anderen Mitgliedstaaten der EU zu einem großen Teil durch Gewährung finanzieller Anreize an Arbeitgeber betrieben. Dabei wächst das Bedürfnis nach Arbeitsförderung mit steigenden Arbeitslosenzahlen. Diese auf Verbesserung der Stellung der Arbeitnehmer gerichtete Maßnahmen kommen jedoch auch den Unternehmen zugute. Insbesondere in Krisensituationen sind diese hieran besonders interessiert, um die eigenen Arbeitskosten zu senken. […]
Annette Smith
Das System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten […]
Tarek-Leander Bary
Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation
Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die Rollenverteilung zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten noch immer nicht zweifelsfrei geklärt. So herrscht auch lange […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.
Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach, […]
Caroline Bovelet
Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten
Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit einhergehenden Eingriffen in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit, wird das Bestehen dieser aus unionsrechtlicher Sicht inzident vorausgesetzt. Das […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im […]
Sascha Feistner
Die Verwertung von Teilnehmerleistungen in Weiterbildungseinrichtungen
Steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verwertung von Teilnehmerleistungen stellt für Unternehmen der beruflichen Aus- und Weiterbildungsbranche eine erfolgversprechende Maßnahme dar. Ihre wirtschaftliche Situation kann dadurch verbessert werden, ohne dass qualitative Einbußen in der Unterrichtsqualität hingenommen werden müssen.
Der Autor prüft, inwieweit die Nutzung der Teilnehmerarbeitskraft in einem rechtlich abgesicherten Rahmen möglich ist. Trotz der Komplexität des Untersuchungsgegenstands […]
Anne Christin Fischer
Straflose Mitwirkung am Suizid oder strafbare Fremdtötung?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Menschen sterben durch Gewalt, Menschen sterben durch Unfälle und infolge von Krankheiten. Doch manche Menschen sterben auch durch ihre eigene Hand - teilweise unter Beteiligung eines Dritten.
Aber wann ist die Mitwirkung des Helfers noch straflos und wann wird die Grenze hin zur strafbaren Fremdtötung überschritten?
Seit langem beschäftigt sich die Strafrechtswissenschaft mit dieser Abgrenzung, ohne die große Unsicherheit, die auf diesem Gebiet […]