Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Susanne Odeskog
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu. […]
Gabriele Neumann
Daseinsvorsorgeaufgabe Schienenpersonennahverkehr
Eine Analyse im Lichte des nationalen und des europäischen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Auf eine Darstellung des Wandels des Begriffs der Daseinsvorsorge unter dem Einfluss des EU-Rechts folgt eine Untersuchung der Modalitäten für die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben im Gewährleistungsstaat. Verfassungs-, bundes- und landesrechtliche Vorschriften werden insbesondere hinsichtlich der Bahnreform 1994, der damit verbundenen […]
Eva-Marie Birkmann
Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung
Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine große Rolle, werden in der […]
Kristin Koch
Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht
Ein Weg von „salus aegroti suprema lex“ zu „voluntas aegroti suprema lex“
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der ca. 400 v. Chr. entstandene, nach dem griechischen Arzt Hippokrates von Kos benannte Eid des Hippokrates wird bis heute als Grundlage einer ärztlichen Ethik angesehen. Ein direkter Zusammenhang zwischen dem Eid und dem modernen Medizinstrafrecht ist sicherlich zunächst nur schwer erkennbar. Allerdings enthält der Eid neben medizinethischen […]
Tarek-Leander Bary
Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation
Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die […]
H. Sefa Eryıldız
Täterschaft und Teilnahme im deutschen und türkischen Strafrecht
– Eine rechtsvergleichende Untersuchung –
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das türkische Strafgesetzbuch von 2004 brachte viele Neuerungen für das Strafrecht. Bei seinen Entstehungsarbeiten wurde auch das deutsche StGB zum Vorbild genommen. Das StGB der Türkei steht besonders im Bereich der Beteiligung unter dem Einfluss des deutschen Strafrechts. Untersucht werden die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Besonderheiten […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen. [...]
Sascha Feistner
Die Verwertung von Teilnehmerleistungen in Weiterbildungseinrichtungen
Steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verwertung von Teilnehmerleistungen stellt für Unternehmen der beruflichen Aus- und Weiterbildungsbranche eine erfolgversprechende Maßnahme dar. Ihre wirtschaftliche Situation kann dadurch verbessert werden, ohne dass qualitative Einbußen in der Unterrichtsqualität hingenommen werden müssen.
Der Autor prüft, inwieweit die Nutzung […]
Christoph Lohmann
Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig […]