Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Saskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit […]
Thomas Fuchs
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. [...]
Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach […]
Björn Siebler
Eine strafrechtliche Betrachtung des Phänomens der Firmenbestattung
– Ein unscheinbarer Modus Operandi? –
Strafrecht in Forschung und Praxis
Dieses Buch befasst sich mit rechtswissenschaftlichen Ausführungen, die u. a. die individuellen, strafrechtlichen Verantwortlichkeiten der jeweiligen Akteure einer Firmenbestattung näher beleuchten.
Im Rahmen der Untersuchung stellt sich heraus, dass die Unternehmergesellschaft nicht nur als besonders insolvenz-, sondern auch in hohem […]
Stefan Rode
Steuervergünstigungen, Beihilfen und Steuerwettbewerb
Zur Relevanz des europäischen Beihilfenrechts für das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit den Auswirkungen des europarechtlichen
Beihilfenrechts auf das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten;
einem überaus aktuellen Thema, das in den letzten Jahren zuneh-
mend an Bedeutung gewonnen hat.
Ausgangspunkte sind die mittlerweile recht umfangreiche Rechtspre-
chung des EuGH und […]
Stefan Blume
Staatliche Beihilfen in der EG
Die Rechtsschutzmöglichkeiten des Wettbewerbers vor deutschen Gerichten bei Verletzung des Art. 88 Abs. 3 Satz 3 EG
Studien zur Rechtswissenschaft
Subventionen haben in Deutschland eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Wirtschaftsförderung durch Vergabe von Subventionen wird als notwendige staatliche Aufgabe angesehen, um eine funktionierende Wirtschaft zu gewährleisten. Es gehört es aber zu den Aufgaben der EU, ein System zu schaffen, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes […]
Marcus Helios
Steuerliche Gemeinnützigkeit und EG-Beihilfenrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt die EG-Beihilfenrechtliche Vereinbarkeit der umfangreichen gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen im deutschen Steuerrecht. Ziel der Monographie ist es, die wesentlichen Leitlinien aufzuzeigen, die bei der Prüfung der Vereinbarkeit des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts mit dem EG-Beihilfenrecht zu beachten […]
Frederik Foitzik
Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Effet utile versus Optimierungsgebot
Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, […]
Erika Biedlingmeier
Beschäftigungsförderung in Deutschland und das Europäische Beihilfeverbot
Studien zur Rechtswissenschaft
Arbeitsförderung wird in der BRD und anderen Mitgliedstaaten der EU zu einem großen Teil durch Gewährung finanzieller Anreize an Arbeitgeber betrieben. Dabei wächst das Bedürfnis nach Arbeitsförderung mit steigenden Arbeitslosenzahlen. Diese auf Verbesserung der Stellung der Arbeitnehmer gerichtete Maßnahmen kommen jedoch auch den Unternehmen […]
Barbara Wössner
Die Deutschlandklausel im EG-Beihilfenrecht (Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV)
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Anwendungsbereich des Art. 87 Abs. 2 lit. c EGV ist sowohl in räumlicher als auch in sachlicher Hinsicht seit der Wiedervereinigung 1990 umstritten.
Die Autorin stellt die Beihilfenpraxis sowie die gegensätzlichen Ansichten, insbesondere der Europäischen Kommission und der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie analysiert die […]