Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marcus Helios
Steuerliche Gemeinnützigkeit und EG-Beihilfenrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt die EG-Beihilfenrechtliche Vereinbarkeit der umfangreichen gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen im deutschen Steuerrecht. Ziel der Monographie ist es, die wesentlichen Leitlinien aufzuzeigen, die bei der Prüfung der Vereinbarkeit des deutschen Gemeinnützigkeitsrechts mit dem EG-Beihilfenrecht zu beachten sind. Das Schrifttum hat das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht bislang erst vereinzelt an den europarechtlichen Vorgaben gemessen. […]
Oliver Möllenstädt
Lenkungsinstrumente im Ressourcenschutzrecht zur Förderung des Einsatzes von Post-Consumer-Kunststoffrezyklaten in Verpackungen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die bisherige Entwicklung der Märkte für Kunststoffrezyklate ist von Marktineffizienzen gekennzeichnet, mit der Folge, dass sich Kunststoffrezyklate bisher häufig nicht im Preis-Leistungs-Wettbewerb gegenüber Kunststoff-Neuware durchsetzen. Verpackungen aus Kunststoffen zählen überwiegend zu den kurzlebigen Kunststoffprodukten und tragen erheblich zum Abfallaufkommen bei. Zur Verwirklichung des Ressourcenschutzes ist ein verstärkter Einsatz von Kunststoffrezyklaten auch […]
Leif-Erik Wollenweber
EU-Beihilfenkontrollpolitik
Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
In dem Buch werden die juristischen und politikwissenschaftlichen Aspekte der EU-Beihilfenkontrolle analysiert. Deutschland befindet sich aufgrund des "Aufbau Ost" und der öffentlichen Daseinsvorsorge häufig im Brennpunkt beihilfenrechtlicher Streitfälle. Hinter-grund vieler Konflikte ist, dass das Beihilfenrecht ursprünglich dazu gedacht war, Subventi-onswettläufe zu vermeiden. Inzwischen dient es jedoch auch als politisches Instrument und verstärkt den politischen […]
Leif-Erik Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität.
Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Diese Fördermittel gilt es nun, rechtskonform von den unterversorgten Kommunen an die […]
Leif-Erik Hasso Ramspeck
Ein zerrissenes Leben: Eine Biografie des „linken“ Nationalsozialisten Bruno Fricke
Dies ist die Geschichte eines Mannes, der in jugendlichen Jahren den nationalistischen Parolen begeistert in den Ersten Weltkrieg folgte. Desillusioniert über das schmachvolle Ende fand er in den Nachkriegswirren nicht zurück ins Zivilleben. Fricke wollte weiter kämpfen. Er schloss sich der Eisernen Division im Baltikum und später dem Freikorps Roßbach an, einer militanten Kaderschmiede künftiger Nationalsozialisten.
Bruno Fricke (1900–1985) verkörperte ein […]
Leif-Erik Martin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise“) hat sich die Kontrolle noch verschärft. Zwar kann nach diesem Ansatz eine staatliche Unterstützungsleistung […]
Leif-Erik Florian Meurer
Das Erstellen der Steuererklärung durch Steuerberater als Beihilfe zur Steuerhinterziehung des Mandanten
Zum Einfluss des Vertrauensverhältnisses zwischen Steuerberater und Mandant auf das Strafbarkeitsrisiko des Steuerberaters
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Tätigkeit des Steuerberaters stellt einen wesentlichen Bestandteil der Steuerrechtspflege dar. Sie ist von elementarer Bedeutung, um Waffengleichheit zwischen dem Steuerpflichtigen und den Finanzbehörden zu schaffen. Grundlage des Mandats bildet dabei das Vertrauensverhältnis zwischen dem Steuerberater und dem Mandanten. Um effektive Steuerrechtsberatung zu gewährleisten, muss genau dieses Vertrauensverhältnis entstehen, fortbestehen und geschützt […]
Leif-Erik Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG und neuerdings mit dem europäischen Beihilferecht nach Art. 107 ff. AEUV ausgesetzt. [...]
Leif-Erik Stefan Rode
Steuervergünstigungen, Beihilfen und Steuerwettbewerb
Zur Relevanz des europäischen Beihilfenrechts für das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit den Auswirkungen des europarechtlichen
Beihilfenrechts auf das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten;
einem überaus aktuellen Thema, das in den letzten Jahren zuneh-
mend an Bedeutung gewonnen hat.
Ausgangspunkte sind die mittlerweile recht umfangreiche Rechtspre-
chung des EuGH und die Praxis der Kommission. Der Verfasser ana-
lysiert diese Rechtsprechung, arbeitet die ihr zu Grunde liegenden […]
Leif-Erik Thomas Fuchs
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen.
Hierzu brachte die Bundesregierung bereits das sog. Elektromobilitätsgesetz auf den parlamentarischen Weg. Durch verschiedene Privilegierungen der E-Mobilität soll es […]