Wissenschaftliche LiteraturBeihilfe

Martin Koppmann

Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle

Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…

Daniel Krone

Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht

Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens

Schriften zum Medienrecht

Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…

Leif-Erik Wollenweber

EU-Beihilfenkontrollpolitik

Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In dem Buch werden die juristischen und politikwissenschaftlichen Aspekte der EU-Beihilfenkontrolle analysiert. Deutschland befindet sich aufgrund des "Aufbau Ost" und der öffentlichen Daseinsvorsorge häufig im Brennpunkt beihilfenrechtlicher Streitfälle. Hinter-grund vieler Konflikte ist, dass das Beihilfenrecht…

Leif-Erik Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Leif-Erik Patrick Jost

Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.

Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden…

Leif-Erik Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…

Leif-Erik Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…

Leif-Erik Thomas Fuchs

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die…

Leif-Erik Matthias Blank

Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG

Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…

Leif-Erik Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…