Wissenschaftliche LiteraturBeihilfePolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…
BeihilfenbegriffBeihilfenrechtBekanntmachungErlassvoraussetzungenEuropäische KommissionEuropäischer GerichtshofEuroparechtMitteilungDie Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht
Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund des EU-Agrarbeihilfenrechts, der Privilegierung der Landwirtschaft im nationalen Umweltrecht und dem Bayerischen Naturschutzrecht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit den Privilegierungen in § 14 Abs. 2 BNatSchG und § 44 Abs. 4 BNatSchG gewährt der Gesetzgeber der Landwirtschaft eine weitreichende Sonderstellung im Naturschutzrecht. Die Autorin wirft daher im Kern die Frage auf, ob die Ausgestaltung der Privilegierungen noch zeitgemäß ist. [...]
AgrarbeihilfenrechtAgrarrechtBayerisches NaturschutzgesetzBundesnaturschutzgesetzLandwirtschaftNaturschutzrechtÖffentliches RechtPrivilegierungenUmweltrechtDas EU-Beihilferecht
Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute
Studien zum Völker- und Europarecht
Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.
Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien)…
Art. 107 AEUV / Art. 87 EGBanken-Chronik der FinanzkriseEU-BeihilferechtEU-WettbewerbsrechtEurokriseFinanzkriseFinanzmarkt- und WirtschaftskriseFinanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStGImpaired Assets MitteilungMitteilung wertgeminderter Aktiva im BankensektorRechtswissenschaftRekapitalisierungsmitteilungSoFFinSonderfonds FinanzmarktstabilisierungStaatliche Beihilfe – StaatshilfenUmstrukturierungsmitteilung gemäß den BeihilfevorschriftenStrommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der…
Altmark-Trans-KriterienBeihilfenrechtBeihilfenverbotEnergiewirtschaftKapazitätsreserveNetzentgelteStaatliche BegünstigungStilllegungsprämieStromStrommarktTreibhausgasemissionenDie Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…
BeihilfekontrolleEuropäische KommissionGeneraldirektion WettbewerbGrenzenKompetenzkonfliktRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitsprinzipEU-Beihilfenkontrollpolitik
Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
In dem Buch werden die juristischen und politikwissenschaftlichen Aspekte der EU-Beihilfenkontrolle analysiert. Deutschland befindet sich aufgrund des "Aufbau Ost" und der öffentlichen Daseinsvorsorge häufig im Brennpunkt beihilfenrechtlicher Streitfälle. Hinter-grund vieler Konflikte ist, dass das Beihilfenrecht…
Aufbau OstEU-BeihilfenkontrolleEU-StrukturpolitikEuropäische IntegrationEuropapolitikOstdeutschlandPolitikwissenschaftSubventionenWirtschaftspolitikDie vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…
Art. 87 ff. EGBeihilfeaufsichtBeihilferechtDaseinsvorsorgeEG-VertragEuGHEuropäisches WettbewerbsrechtEuroparechtKommissionKompetenzenKompetenzordnungRechtswissenschaftSubventionSubventionsvergabeKulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…
BeihilfekontrolleDaseinsvorsorgeEuropaEuropäisches BeihilferechtEuroparechtFilmförderungKommissionspraxisKulturförderungRechtswissenschaftRundfunkfinanzierungStaatsgarantienWettbewerbsrechtPublic Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP )…
BeihilferechtDaseinsvorsorgeDienstleistungenKartellrechtÖffentlich-Private PartnerschaftÖPPPPPPublic Private PartnershipVergaberechtWettbewerbsrechtGoldene Aktien aus EG-rechtlicher Sicht
Eine Untersuchung staatlicher und privater Sonderrechte in Wirtschaftsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalverkehrsfreiheit
Studien zum Völker- und Europarecht
Nach der Grundkonzeption des Gesellschaftsrechts richtet sich der Umfang der Mitsprache der Gesellschafter in Unternehmen nach der Zahl der gehaltenen Anteile bzw. der Höhe des übernommenen wirtschaftlichen Risikos. Dies gilt in besonderem Maße für das Kapitalgesellschaftsrecht. Nach dieser Logik muss auch die…
BeihilferechtEG-VertragEuroparechtGesellschaftsrechtKapitalmarktNiederlassungsfreiheitOsterweiterungRechtswissenschaftÜbernahmerecht