Wissenschaftliche LiteraturBehördeJura

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen…

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…

Die Haftung der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland beim Vollzug des europäischen Chemikalienrechts (REACH)

Zur Haftung der Organe und Behörden mit Vergleichen aus anderen Bereichen des europäischen Stoffrechts

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Am 1. Juni 2007 trat die REACH-Verordnung als unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltende Rechtsverordnung in Kraft. Das europäische Chemikalienrecht wurde durch die REACH-Verordnung grundlegend reformiert und harmonisiert.

Innerhalb des neu eingeführten REACH-Systems nimmt die…

Der behördliche Datenschutzbeauftragte

Eine Analyse rechtlicher Probleme in der Konzeption des behördlichen Datenschutzbeauftragten unter Berücksichtigung der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Tätigkeitsfelder eines behördlichen Datenschutzbeauftragten haben sich in den letzten Jahrzehnten seit seiner Einführung erheblich gewandelt. Dies ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Modernisierung der Verwaltung und die damit verbundene wachsende Vernetzung und Digitalisierung Daten einfach, schnell und…

Die Rolle der Politik in den Entscheidungen der Bundesnetzagentur

Unter besonderer Berücksichtigung der Verfahrens- und Organisationsstruktur

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Diskussion über die Errichtung unabhängiger Regulierungsbehörden hat mit der seit den neunziger Jahren zunehmenden Liberalisierung des Telekommunikations-, Post-, Energie und Eisenbahnmarktes auch in der deutschen (Rechts-)Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen. [...]

Finanzmarktaufsicht und Strafprozess

Die Ermittlungskompetenzen der BaFin und der Börsenaufsichtsbehörden nach Kreditwesengesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Börsengesetz und ihr Bezug zum Strafprozessrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes zu einer seiner vornehmlichen Aufgaben erklärt. Die seitdem stetig erweiterten Ermittlungskompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wirken sich auch strafprozessual aus. Da die Ermittlungen der…

Die strafprozessuale Online-Durchsuchung

Ein Gesetzesentwurf

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen…

Strafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbehörden

Die Nichtrücknahme fehlerhafter Genehmigungen - dargestellt am Beispiel des §324 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Amtsträgern in Umweltbe-
hörden wegen der Nichtrücknahme fehlerhafter oder überholter Geneh-
migungen ist in der Vergangenheit Gegenstand erbitterter Auseinander-
setzungen in der Literatur gewesen. Als deren Ergebnis lässt sich fest-
halten, dass…

Selbstregulierung in der Energiewirtschaft

– dargestellt an § 8 Abs. 5 EnWG und seinen arbeitsrechtlichen Bezügen –

COMPLIANCE

Die Wettbewerbsbelebung auf den netzvor- und netznachgelagerten Elektrizitäts- und Gasversorgungsmärkten hängt maßgeblich davon ab, dass die vorhandene Netzinfrastruktur allen interessierten Netznutzern – unabhängig von Konzernverflechtungen und -interessen – zu gleichen Bedingungen angeboten wird. Schuldner dieses…

Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse

Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]