Wissenschaftliche LiteraturbegriffJura
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Die Durchführung des Gewinnabführungsvertrages nach der kleinen Organschaftsreform
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Für die steuerliche Anerkennung der ertragsteuerlichen Organschaft ist u. a. erforderlich, dass sich die Organgesellschaft durch einen Gewinnabführungsvertrag dazu verpflichtet, ihren handelsrechtlich ganzen Gewinn an den Organträger abzuführen und der Gewinnabführungsvertrag während seiner Geltungsdauer…
Abweichungen zwischen Handels- und SteuerbilanzDurchführungsdefiziteDurchführungsfiktionFehlerbegriffeGewinnabführungsvertragHandelsbilanzKleine OrganschaftsreformMaßgeblichkeitsgrundsatzOrganschaftOrganschaftsreformSteuerbilanzSteuerrechtDie Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung…
GbRGesellschaft bürgerlichen RechtsGesellschaftsrechtHaftungsverfassungIdeal-GbRIdealvereininstitutionelle HaftungsbeschränkungVerbraucherbegriffVerbrauchereigenschaftVerbraucherrecht§ 14 BGB§ 705 BGB§§13GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?
Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.
Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat,…
ArbeitnehmerbegriffArbeitnehmerstatusArbeitsrechtGesellschaftsorganeGesellschaftsrechtGmbH-GeschäftsführerMassenentlassungsrechtPimärrechtlicher ArbeitnehmerbegriffRechtssache „Balkaya“Rechtssache „Danosa“§ 17 KSchGDie Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung
Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter
Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden…
AnalogieBetreuerBetreuungsgerichtBetreuungsgerichtliche GenehmigungElternErmessenFamiliengerichtFamiliengerichtliche GenehmigungFamilienrechtFunktionGesetzlicher VertreterRechtsnaturSterbehilfeSterilisationTeleologische ReduktionUnbestimmter RechtsbegriffVormundDer Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Unterfällt ein gegenseitig noch nicht vollständig erfüllter Vertrag der insolvenzrechtlichen Abwicklung, ist die privatautonome Vertragsdurchführung fehlgeschlagen. Daraus resultiert ein Spannungsverhältnis zwischen der Eigenverantwortlichkeit der Parteien und der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung. [...]
Bauleistung in der InsolvenzBauvertragBGB-BauvertragErfüllungswahlGegenleistungsgrundrechtInsolvenzeröffnungInsolvenzrechtMangelhafteMassemehrungMasseschutzTeilbarkeitsbegriffUnerkannter SachmangelWahlrecht des Insolvenzverwalters§ 103 InsO§ 105 InsOZur Täuschung über zukünftige Ereignisse beim Betrug
Von einem positivistischen zu einem zweckrationalen Tatsachenbegriff
Studien zur Rechtswissenschaft
In diesem Werk beschäftigt sich der Verfasser mit der viel diskutierten Betrugsdogmatik im Strafrecht und zwar mit der Frage, ob irreführende Angaben über ein erst in der Zukunft liegendes Ereignis betrugsrelevant sein können.
Nach h. M. enthält das notwendige Merkmal des Betrugstatbestands „Tatsachen“…
BetrugBetrugsdogmatikBetrugstatbestandGesetzlichkeitsprinzipInnere TatsachenKoinzidenzprinzipPrognosebasisStrafrechtTäuschungTatsachenTatsachenbehauptungVermögensrechtsgutZukünftige EreignisseZweckrationaler Tatsachenbegriff§ 263 StGBLügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.
Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug…
Arglistige TäuschungBetrugKonkludente ErklärungObjektive ZurechnungRechtswissenschaftStrafrechtSubsidiaritätsprinzipTäuschungUnterlassenVergleich TäuschungsbegriffZivilrechtStrafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.…
Datenbegriff von § 202 a StGBDateneigentumDDoS-AngriffDDos-AttackenEinheitstätermodellEuroparechtGewaltbegriffInternetMassendeliktMittäterschaftOnline-BlockadenOnline-DemonstrationenStrafrechtsänderungsgesetzVerfassungsrechtVerfügungsberechtigung über DatenVersammlungsfreiheit§ 303 a StGB§ 303 b StGBDer Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…
Absoluter NeuheitsbegriffAmerica Invents ActAnmeldeverfahrenDeutschlandErsterfinderprinzipNeuheitsbegriffNeuheitsschonfristPatentanmeldungPatentrechtPatentrechtsharmonisierungPatentrechtsschutzUSADer Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.
Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der…
Anfechung im Drei-Personen-VerhältnisInsolvenzInsolvenzanfechtungInsolvenzrechtUnentgeltliche LeistungUnentgeltlichkeit§ 39 Abs. 1 Nr. 4 InsO§ 134 InsO