Wissenschaftliche LiteraturbegriffPolitik

Eine Hürde auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft? -
Der unterschiedliche Minderheitenbegriff der EU und der Türkei

Schriften zur Europapolitik

Kein Thema wird innerhalb der EU derzeit so kontrovers und leidenschaftlich diskutiert wie die Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei.
Das Beitrittskriterium, das im Rahmen der Beitrittsverhandlungen das größte Konfliktpotential in sich birgt und an dem die Verhandlungen am ehesten zum Scheitern…

Der Demokratiebegriff in der Transitionsforschung

Ideengeschichtliche Ursprünge, Modellierung und konzeptionelle Konsequenzen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die aktuellen politischen Entwicklungen in der arabischen Welt, aber auch die Umbrüche in den 1980er und 1990er Jahren in Südostasien, Lateinamerika und Osteuropa zeugen von der hohen Relevanz der politikwissenschaftlichen Transitionsforschung. In diesem Buch geht es um die Frage, mit welchem Demokratiebegriff die…

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im…

Internationaler Schutz des Kindes vor Armut

– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –

Studien zum Völker- und Europarecht

Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.

Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…

Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht…

Rechtsbindung und Staatszielbestimmung

Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung…

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein…

Die Verwendung des Begriffs der "Gerechtigkeit" in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit liegt im Grenzbereich von Rechtsphilosophie und Verfassungsrecht und stellt eine Verbindung her zwischen der Idee der Gerechtigkeit als einem zentralen Begriff der Rechtsphilosophie und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Es wird eine Analyse vorgelegt, in welchem Sinne und in…

Die materielle Verfassungsmäßigkeit von unilateralen Evakuierungsoperationen der Bundeswehr im Ausland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Unilaterale Evakuierungsoperationen der Bundeswehr gehören seit einiger Zeit zu den politischen Werkzeugen der Bundesregierung für den Fall der Auslandseinsätze. Dies lässt sich bereits dem Weißbuch 2006 entnehmen. Tatsächlich stattgefunden hat ein solcher Einsatz ohne internationales Mandat erst einmal, in…