Wissenschaftliche LiteraturbegehrenJura
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Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den…
Direkte DemokratieLandesverfassungSelbstbestimmungsrechtThemenausschussVolksbegehrenVolksentscheidBürgerentscheide in der Bauleitplanung
Zulässigkeit und Grenzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der Berliner Initiative…
AbwägungBauleitplanungBürgerbegehrenDirekte DemokratieGemeindevertretungKommunales SelbstverwaltungsrechtLegitimitätÖffentlichkeitsbeteiligungRechtswissenschaftDas imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer…
Demokratische BeteiligungsinstrumenteDirekte DemokratieEuropäische BürgerinitiativeFinanzvorbehalt in der VolksgesetzgebungImperfektes / isoliertes InitiativrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVertrag von LissabonVolksbegehrenVolksinitiativeHäufige Schlagworte im Fachgebiet