Wissenschaftliche Literatur BDSG

Kevin Marschall

Entwicklung einer Handlungsanleitung für ein unternehmensinternes Compliance-Management-System

Optionen zur Begrenzung der rechtlichen Risiken des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Trotz der steigenden Sensibilität von Gesellschaft und Unternehmen für das Rechtsgebiet Datenschutz sind bisher keinerlei Urteile zur strafrechtlichen Verantwortung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten bei Nicht- oder fehlerhafter Wahrnehmung ihrer Pflichten ergangen. Auch in der Literatur finden sich bisweilen nur sehr wenige Stimmen und Stellungnahmen zur strafrechtlichen Haftungsproblematik von gesetzlich Beauftragten und deren konkreten Handlungspflichten. Es…

Oliver Thoma

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form…

Peter Klement

Zulässigkeit medizinischer Datenerhebungen vor und zu Beginn von Arbeitsverhältnissen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor behandelt die bislang wissenschaftlich wenig beleuchteten standardisierten medizinischen Untersuchungen von Bewerbern und neu eingestellten Arbeitnehmern. Diese Untersuchungen sind bei nahezu allen größeren deutschen Arbeitgebern üblich. Doch sind sie auch rechtmäßig? Die Üblichkeit jedenfalls verdeutlicht, dass sie von den Arbeitgebern, aber ebenso von den Beschäftigten, für rechtmäßig erachtet werden. Nach Ansicht des Verfassers sind sie jedoch nur in den…

Sven Lohse

Beschäftigtendatenschutz bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten

Eine Untersuchung des geltenden Rechts und der Gesetzesentwürfe der Bundesregierung, von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion über einen zeitgemäßen Beschäftigtendatenschutz ist von verschiedenen „Datenschutzskandalen“ der letzten Jahre geprägt. Im Mittelpunkt standen die Videoüberwachung und das Datenscreening. Der Blick für einen in sich stimmigen Schutz von Beschäftigtendaten ging darüber vielfach verloren.

In dem Werk befasst sich der Autor mit der Frage, welche Maßnahmen der Arbeitgeber ergreifen darf, um Straftaten in seinem Unternehmen zu verhindern und…

Oliver Johannes Apostel

Personensuchmaschinen

Haftungsprivilegierung und datenschutzrechtliche Zulässigkeit nach deutschem Recht

Recht der Neuen Medien

Personensuchmaschinen sammeln die im World Wide Web verfügbaren Informationen über natürliche Personen, konzentrieren diese und bieten so dem interessierten Suchenden ein aufbereitetes Bild von den zu der gesuchten Person bzw. dem gesuchten Namen verfügbaren Informationen. Insbesondere vor dem Hintergrund der fortschreitenden Zunahme personaler Informationen im Web durch Selbst- aber auch Fremdpreisgabe erhöht sich dabei derzeit massiv die Wahrscheinlichkeit sehr…

Peter Volle

Datenschutz als Drittwirkungsproblem

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Customer Relationship Management

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Moderne Datenverarbeitungsprozesse der Wirtschaft, wie das Customer Relationship Management (CRM), um das es hier vordergründig geht, stellen das mittlerweile in die Jahre gekommene Datenschutzrecht vor neue Herausforderungen. Das Bundesdatenschutzgesetz geht - trotz mehrerer Novellierungen in jüngerer Vergangenheit – wie bisher von überschaubaren eindimensionalen Verarbeitungsprozessen aus, die mit der modernen Struktur arbeitsteiliger und großräumiger…

Tina Mattl

Die Kontrolle der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Nutzung von Internet und E-Mail ist aus dem betrieblichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach wie vor existieren jedoch in vielen – vor allem kleineren und mittelständischen – Unternehmen keine klaren Regelungen zu der Frage, ob Internet und E-Mail auch für private Zwecke genutzt werden dürfen. Noch seltener ist die Frage geregelt, ob der Arbeitgeber die private Nutzung kontrollieren darf. Häufig wird dieses Versäumnis erst dann bemerkt, wenn die Mitarbeiter Internet…

Claudia Giesswein

Die Verfassungsmäßigkeit des Scoringverfahrens der Schufa

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Scoringverfahren ist in der heutigen Zeit in jedem Wirtschaftsbereich anzutreffen. Die Rechtsgrundlage für das Scoringverfahren fand bis zum 1. 4. 2010 in einem Vertrag zwischen dem den Scorewert berechnenden Unternehmen und seinen Vertragspartnern bzw. in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des den Scorewert berechnenden Unternehmens, welche in jeden Vertrag mit dem Vertragspartner einbezogen wurden, seine Berechtigung. Seit dem 1. 4. 2010 stellt § 28 b BDSG die…

Melanie Gutmann

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht

Wirtschaftliche Interessen der Banken im Spannungsverhältnis zum Geheimhaltungsinteresse ihrer Kunden

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Finanzdienstleister, speziell Banken, müssen sich verstärkt gegen internationale und nationale Konkurrenz durchsetzen. Die derzeit noch zu hohe Fertigungstiefe und der Kostendruck zwingen die Banken, ihre Outsourcing-Aktivitäten zu verstärken. Durch Auslagerung geschäftsrelevanter Bereiche können die Banken neue Kapazitäten für das Kerngeschäft schaffen und zur Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit beitragen.

Auf der anderen Seite werden oft Kontrollverlust und…