Wissenschaftliche Literatur BDSG

Łukasz Drożdżowski

Datenschutzrechtliche Pflichten von Unternehmen bei der Verarbeitung genetischer Daten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist ein rascher wissenschaftlich-technischer Fortschritt auf dem Gebiet der Genforschung zu beobachten. Einerseits ist mit der immer besseren Verfügbarkeit dieser Technik eine erhebliche Verbesserung der Qualität der Gesundheitsvorsorge verbunden. Andererseits hat die Verarbeitung genetischer Daten beträchtliche Gefahren für die Betroffenen zur Folge. Damit verbunden ist ein erhöhtes Risiko der Diskriminierung und Stigmatisierung der betroffenen…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Tilman Rademacher

Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht

Zur Notwendigkeit einer regulierten Ausbildung an der Schnittstelle zwischen Rechtswissenschaft und Informationstechnologie

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

„Der Datenschutzbeauftragte im europäischen Datenschutzrecht“ ordnet die Bedeutung des Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 bis 39 DSGVO ein. Die hohen gesetzgeberischen Anforderungen an das Können der Berufsträger wird der deutlich dahinter zurückbleibenden Bedeutung der Datenschutzbeauftragten in der Praxis gegenübergestellt – dort dominieren in kurzen Lehrgängen geschulte Personen ohne tieferes Fachwissen.

Rademacher plädiert für eine Professionalisierung des…

Christian Maaß

Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten

Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche…

Anna Weilnhammer

Psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl als Anwendungsfall des aktuellen und künftigen Beschäftigtendatenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Seit den 1960er Jahren setzen Unternehmen psychodiagnostische Verfahren in der Personalauswahl ein, um verlässliche Informationen über die Persönlichkeit von Bewerberinnen und Bewerbern zu gewinnen.

Auf der Suche nach den besten Kandidatinnen und Kandidaten greifen sie beispielsweise auf graphologische Untersuchungen, Intelligenztests, Assessment-Center-Verfahren oder Persönlichkeitstests zurück. Doch wie weit dürfen Unternehmen gehen, um einen nach…

Markus Lang

Private Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Eine Untersuchung der Zulässigkeit des privaten Einsatzes von Videotechnik und der Notwendigkeit von § 6 b BDSG als spezielle rechtliche Regelung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Der Einsatz von Videotechnik durch Private im öffentlich zugänglichen Raum gewinnt immer stärker an Bedeutung. Der Verfasser untersucht nicht nur die rechtliche Zulässigkeit, sondern beantwortet auch die Frage, ob eine spezifische rechtliche Regelung für einen privaten Videoeinsatz im öffentlichen Raum, wie sie mit § 6 b BDSG geschaffen wurde, notwendig ist. Markus Lang gelangt zu dem Ergebnis, dass mit § 6 b BDSG der Schutzzweck des Datenschutzrechts nicht sach- und…

David Kampert

Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche Fundierung erhielt es bereits zuvor durch die Volkszählungsentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1983. Angesichts der seit dieser Zeit eingetretenen technischen und…

Sascha Piere Hantschel

Die strafrechtliche Unterlassungsverantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Autor geht in seiner Studie der Frage einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter dem Gesichtspunkt des Nichteinschreitens gegen Datenschutzverstöße im Unternehmen nach.

Die Problematik ist im Schnittpunkt von Datenschutz- und allgemeinem Strafrecht angesiedelt, wobei das Hauptaugenmerk zunächst auf der Dogmatik des § 13 StGB und der sog. Geschäftsherrenhaftung liegt. Nach kritischer Würdigung verschiedener…

Nicoletta Finter

Kündigung wegen einer Straftat

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.

Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der Kündigung wegen einer Straftat auseinandergesetzt haben, verdeutlicht die anhaltende Relevanz des Themas insbesondere der sog.…

Karola Christiane Wendel

Die Vorlage einer Bundeszentralregisterauskunft vor Begründung des Arbeitsverhältnisses

Eine datenschutzrechtliche Untersuchung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Strafurteile werden in Deutschland jeden Tag erlassen. Berücksichtigt man in diesem Zusammenhang außerdem, dass über die Hälfte der Deutschen erwerbstätig ist, so ist davon auszugehen, dass sich der Großteil der Strafurteile gegen Arbeitnehmer richtet. Es ist daher durchaus wahrscheinlich, dass sich ein Arbeitgeber bei der Besetzung eines Arbeitsplatzes mit Stellenbewerbern konfrontiert sieht, die im Vorfeld bereits in Konflikt mit dem Strafrecht geraten sind. Im Sinne…